Wahl in Belgien: Ruck nach rechts und ein Puzzle

Die Parlamentswahl im Nachbarland hat einen moderaten, aber spürbaren Ruck nach rechts gebracht. Die Brandmauer zu den flämischen Extremisten scheint zu halten – das aber erzeugt auch eine neue Dynamik.Foto: AFP/BENOIT DOPPAGNEBelgien ist nach der Parlamentswahl auf der Suche nach einer neuen Regierung. Wie üblich im politisch komplexen Nachbarland stellt sie sich als ein schwieriges und womöglich langwieriges Puzzle dar.

Dass De Wever und seine Partei in Lüttich oder Charleroi beliebt sind, lässt sich nicht einmal mit viel Übertreibung sagen. Sie sind jedoch, und hier kommt der Wahlausgang ins Bild, einigen der dortigenals Koalitionspartner vermittelbar. Eine gesamtbelgische Regierung besteht nämlich aus Parteien beiderseits der Sprachgrenze, die idealerweise dort auch eine Mehrheit haben.

Das bedeutet, dass die „Cordon ­sanitaire“ genannte, jahrzehntealte Absprache der Parteien, nicht mit dem VB zu koalieren, intakt bleibt. An der Basis der N-VA gibt es immer wieder Stimmen dafür, sich von ihr zu verabschieden, da sich die Lager im flämischen Nationalismus überschneiden. Der Wahlsieg bringt die N-VA in eine Position der Stärke, wobei der VB ihr auf den Fersen ist und Stimmen bei der nächsten Wahl zu den Extremisten abwandern könnten.

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