Wahl-Debakel in Niedersachsen: FDP-Chef zieht Konsequenzen

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Stefan Birkner war mehr als ein Jahrzehnt Vorsitzender der FDP in Niedersachsen. Nun müssen sich die Liberalen an der Parteispitze neu aufstellen.

Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner hat nach dem verpassten Einzug in den Landtag seinen Rücktritt angekündigt. Das gab seine Partei am Dienstag in Hannover bekannt. Birkner schrieb am Dienstagmorgen bei Twitter, dass er gebeten worden sei, bis zu einem Landesparteitag im März noch im Amt zu bleiben. Die FDP kam bei der Wahl am Sonntag laut des vorläufigen amtlichen Endergebnisses auf 4,7 Prozent.

Birkner ist bereits seit 2011 Landesvorsitzender der Liberalen – erst im Frühjahr wurde er mit knapp 93 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Einen Gegenkandidaten gab es damals nicht. Der gebürtige Schweizer führte zudem seine Fraktion in der jüngst abgelaufenen Legislaturperiode an. Im Frühjahr hatte Birkner noch gesagt, dass seine Partei bei der Landtagswahl ein zweistelliges Ergebnis holen will.

Der 49 Jahre alte Birkner war von 2012 bis 2013 Umweltminister im Bundesland – zuvor war er Staatssekretär in dem Ministerium. Für den Koalitionsvertrag der Ampel im Bund hat Birkner den Bereich Umwelt- und Naturschutz federführend mitverhandelt. Auf Landesebene erteilte er einem Bündnis mit SPD und Grünen nach der Wahl 2017 eine Absage.

 

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