Von Notz über russische Desinformation: „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“

Von Notz über russische Desinformation: „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“ Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt der Grünen-Politiker Konstantin Von Notz. Er fordert auch einen anderen Umgang mit TikTok.taz: Herr von Notz, Ihr streng verschwiegenes Parlamentarisches Kontrollgremium warnt in einer sehr seltenen öffentlichen Mitteilung, dass Russland in Deutschland „massiv Spio­nage betreibt“.

Hackingattacken auf den Bundestag, der Tiergartenmord, dann der Angriffskrieg gegen die Ukraine: Ist nicht längst klar, was Russland da treibt? Das Problem reicht viel tiefer. Der unvorsichtige Umgang mit Geheimschutzsachen ist nur eine Facette. Da müssen zweifellos alle sensibler agieren. Wir brauchen aber insgesamt ein Bewusstsein, dass massive Kampagnen laufen und wir uns dagegen besser schützen müssen.Es wird immer offensichtlicher, dass Russland massiv Einfluss nimmt, selbst auf Wahlen und Referenden. Wir werden das auch diesmal wieder bei den Europa- und Landtagswahlen erleben.

Das Papier Ihres Gremiums warnt auch, dass die Geheimdienste „vor erheblichen Herausforderungen“ stehen. Brauchen diese also neue Instrumente? Das ist ein sehr, sehr ernster Vorgang. Oft darf man sich solche Fälle nicht erlauben, ohne dass die befreundeten Dienste sich abwenden. Gerade in diesen Zeiten brauchen wir das Vertrauen unserer Partner.Es braucht ausreichend Personal und insgesamt ein anderes Problembewusstsein. Die Behörde hat bereits viel aus diesem Fall gelernt. Aber unser Eindruck ist, dass über die Auswirkungen der Zeitenwende für die Bundeswehr seit zwei Jahren breit diskutiert wird.

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