Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt sich der Kritik: Vor der Bundespressekonferenz erklärt er heute seinen neuen Haushalt über 362,6 Milliarden Euro, den das Kabinett am Morgen verabschiedet hat.Scholz will eine neue Flüchtlingspauschale einführen, derzufolge der Bund künftig 16 000 Euro pro Flüchtling für fünf Jahre zahlt. Doch die Länder laufen Sturm dagegen.
Anders als in der Nato vereinbart, sieht die Finanzplanung der Regierung ab 2021 nun – gemessen an der Wirtschaftskraft – wieder SINKENDE statt STEIGENDE Ausgaben vor. US-Botschafter Richard Grenell hat das scharf kritisiert und wurde dafür nun auch von Scholz‘ Parteigenossen beschimpft .. In den letzten Monaten hatte sich Scholz immer wieder für einen „Nationalen Banken-Champion“ in Deutschland ausgesprochen.
Ein Bild des Grauens 😁😊🤣
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Union wirft Scholz beim Haushalt Wahlkampftaktik vorSparsam zeigt sich der Finanzminister beim Budget von Verteidigungsministerin von der Leyen. Allerdings fehlt auch die von den Sozialdemokraten geforderte Grundrente. Die Roten kratzen im Moment für jede Gruppe soziale Wohltaten zusammen, um sich die Stimmen für die Europawahl zu kaufen. Kleinvieh macht auch Mist. Ist aber genau der linke Populismus der aber eher der Linken hilft Und AndiScheuer berücksichtigt ebenfalls die Wünsche der CSU Das war doch der Plan der Sozis! Einen roten Finanzminister, der das Geld mit vollen Händen ausgibt. Aber es nützt nichts! SPD weiterhin laut Forsa 15%
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Scholz-Haushalt: Welcher Minister mehr Kohle bekommt, wer sparen mussFür drei Minister wird der neue Haushalt zum Spar-Haushalt - zum ersten Mal seit Ende der Finanzkrise!BILD weiß, wer die Gewinner und wer die Verlierer des neuen Haushaltsplanes von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sind. *** BILDplus Inhalt *** Warum sparen, einfach mal wieder die Steuern erhöhen oder eine ganz neue Steuer einführen...., warum so rücksichtsvoll? Wichtig ist, dass alle Politiker höhere Diäten bekommen. Da sind sich alle einig
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Bund und Länder: Scholz meldet Fortschritte bei GrundsteuerBund und Länder sind in Sachen Grundsteuerreform offenbar auf der Zielgeraden: Finanzminister Scholz sprach von wesentlichen Fortschritten in den Verhandlungen. Einzig Bayern sträubt sich noch. Scholz, nie gehört, wer ist das denn Warum gehen die nicht einfach nach den Bodenrichtwerten. Orrrrrr 'Fortschritt' bedeutet bei den linksradikalen Sozis immer nur eins: Steuererhöhungen für die deutschen Malocher!
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Schlappe für von der Leyen: Trotz Nato-Zusagen – Scholz will am Wehretat sparen - WELTZiemlich offensiv hatte sich Ursula von der Leyen für eine deutliche Erhöhung des Wehretats eingesetzt. Nun droht ihr eine herbe Niederlage: Finanzminister Olaf Scholz will aufgrund der Konjunktur-Lage sparen. Die ganze Zeit wollte man kein Geld für die Bundeswehr ausgeben, jetzt kann man nichts mehr dafür ausgeben... Ein echter Sozi investiert halt nicht Ich kann realDonaldTrump auch nicht leiden,aber beim 2%-Ziel hat er ja irgendwie recht,sich da so gar nicht zu bewegen und die bundeswehrInfo vergammeln zu lassen zeigt leider,dass OlafScholz und die spdde nicht verstanden haben, dass wir uns auf uns selbst verlassen müssen.
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Wehretat: Olaf Scholz will Verteidigungsausgaben nur gering erhöhenVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert 47,2 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Doch wegen der Konjunkturschwäche lehnt der Finanzminister das ab. Also 1 Berater weniger? ohne Frau von der Leyen sparen wir die drei Mrd. doch locker bei den Beratern 😂 Immer noch entschieden viel zu hoch? Das Geld fehlt bei den Armen die von Hartz IV leben müssen, oder eben auch von karken Renten.
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »
Scholz kann nicht alle Wünsche erfüllenDie Bundesregierung muss den Haushalt 2020 und die Finanzplanung in einem wirtschaftlich schwierigeren Umfeld planen. Nun zeigt sich, welche Vorhaben Priorität haben. CerstinGammelin Fast wie im richtigen Leben: Man kann nicht immer alles haben... CerstinGammelin Kann mir bitte jemand erklären, was diesen SPD Versager für das Amt des Finanzminister qualifiziert? Alleine den Stellenabbau von tausenden Arbeitsplätzen bei einer Fusion Deutsche Bank / Commerzbank zu rechtfertigen zeigt, dass Scholz intellektuell in der unteren Liga spielt. CerstinGammelin 'muss'
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Olaf Scholz: Bayern lehnt geplante Reform zur Grundsteuer abDie Länder haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz SPD beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Grundsteuer auszuarbeiten. Bayern will ein völlig anderes Modell. spd Bayern ist unser Britisches-Brexit-Parlament- dauerhaft. spd hahahahahaahhahhahaahhaa das wird ja was.
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »
Warum Olaf Scholz die Gründung einer Superbank gut fändeWarum Finanzminister Olaf Scholz trotz aller Warnungen die Gründung einer deutschen Superbank gut fände. Das hat einiges mit Donald Trump zu tun - aber vielleicht anders, als mancher es erwarten würde. Die SPD ist längst im politischen Abseits gelandet. Da sucht Olaf Scholz natürlich nach einem spektakulären Projekt, um endlich wieder positiv wahrgenommen zu werden. Morgen Superbank. Übermorgen Provinzbank. Aus zwei mach eins hat noch nie dauerhaft geholfen. S. z.B Geschichte von Krupp Olaf Scholz hat auch als Hamburger Bürgermeister schon öfter versprochen, alles im Griff zu haben. Geblieben war Chaos!
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Kürzung bei Flüchtlingsversorgung - Laschet kritisiert ScholzDer CDU-Politiker nennt den Vorschlag des Finanzministers 'indiskutabel' - und sagt: Scholz 'zündelt damit an dem Konflikt, den wir gerade mühsam befrieden konnten'. Offene Grenzen oder Sozialstaat. Man muss sich schon entscheiden. Ein bisschen schwanger geht nun mal nicht. Vorschlag von OlafScholz orientiert an dem Grad der Integration, der von den Christen der CSU mit der akk als Linie gesetzt ist. Die Belegung und der Vorhalt sind zu hoch. Teure Mietverträge für Unterkünfte die keiner nutzt, Feldbetten wurden bei Möbelspeditionen eingelagert. Das alles kostet Geld. Bringt aber nichts. Und in 2 Jahren wenn die Einnahmen zurückgehen ist wohl wieder von Steuererhöhung die Rede.
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NRW-Chef Laschet attackiert Olaf Scholz: Streit um FlüchtlingsgelderDer Zoff um die GroKo-Kohle geht in die Länder-Runde. NRW-Landeschef Laschet nennte die Vorschläge des Finanzministers „indiskutabel“. Da lässt man Jahrzehnte lang alles schleifen (Infrastruktur, Bildung, Rente, Gesundheit), weil ja kein Geld da sei. Kaum kommen die Banken oder die Flüchtlinge und es werden enorme Mrd Summen frei! Gerade Laschet war es doch, der in Kadavergehorsam sagte: Wir schaffen das. die jahrhundertealte Höflingsmentalität Hofschranzen Also schafft er es nicht. Vollmundige Großmäuler. Bald sind Wahlen. „Flüchtlingshilfe geht auf Kosten der Ärmsten“ Und das alles vor der Europawahl 🤯🤯🤯
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