So oft hat Putin erklärt, dass die Verfassung keinesfalls angerührt werden dürfe. Trotzdem ist seit Langem spekuliert worden, dass er genau das irgendwann tun werde, um das Ende seiner Präsidentschaft aufzuschieben. Als Wladimir Putin Mitte Januar plötzlich von Verfassungsänderung sprach, hielten alle den Atem an und starrten gebannt auf den Passus, der die Amtszeit russischer Präsidenten auf zwei aufeinanderfolgende Perioden begrenzt.
Die 20 Jahre, die er bis zur nächsten Wahl bereits als Präsident im Kreml verbracht haben wird - sie zählen jetzt wie Null. Putin rechnet sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Damit alle anderen in Russland weiterhin friedlich mitspielen, soll es nicht so aussehen, als gewinne dabei er allein. Wladimir Putin hat einiges unternommen, um von seinem persönlichen Nutzen abzulenken. Er hat die Verfassungsänderung in einem atemberaubenden Tempo durchgedrückt.
Seine Verfassung soll die Regeln und Werte festschreiben, nach denen die Russinnen und Russen nach seiner Amtszeit leben sollen. Für ihn schafft die Reform neue Optionen. Putin hat mehrere Posten geschaffen, auf denen er 83 Jahre alt werden könnte, er muss nicht noch mal Präsident werden. Wenn er aber im Kreml bleiben will, könnte er die neuen Vollmachten des Präsidenten noch länger austesten.
Die Art und den Zeitpunkt, um die störende Jahreszahl 2024 zu beseitigen, hat Putin gut gewählt. Als das Parlament schon zur Abstimmung bereit war, ebnete ihm scheinbar in letzter Minute eine frühere Kosmonautin den Weg. Ein Mitglied der Promi-Arbeitsgruppe, ein Vorbild. Sie schlug vor, die Frist für Putin zu verlängern. Der ließ sich, anstatt die neuen Regeln offen zu diktieren, filmreif bitten.
Weil gerade das Coronavirus und der Absturz des Rubel die Menschen im Land verunsichern, mag vielen die Stabilität in Gestalt des Präsidenten Putin reizvoll erscheinen. Dem Narrativ des Kreml hilft es: Nicht wenn Putin will, sondern wenn das Volk es will, bleibt er länger."Wie ihr, liebe Freunde, entscheidet, so wird es auch sein", hat der Präsident gesagt. Nur an den Wählern kann die Reform theoretisch noch scheitern, auch deswegen spielt er dieses Theater.
SilkeBigalke Geleakt: Russischer Präsident 2045.
SilkeBigalke Was interessiert der Mann? Berlusconi war auch irgendwann mal weg. Der Großteil der Welt meidet Russland. Ist voll schade. Früher mit Dostojewski, Turgenjew, aber auch noch mit Gorbatschow, da war Russland Kultur, man sprach dort mehrere Sprachen... Ach! Vorbei. 🙁
SilkeBigalke Lupenrein.
SilkeBigalke Parlament? Das ist ein Puff
SilkeBigalke Schade dass es in einem so großen Land keinen Nachfolger gibt. Müssen alle zufrieden sein
SilkeBigalke Dem Putin trau ich nicht über den Weg... dem alten Schlitzohr muss man immer ganz genau auf die Finger schauen, sonst geschieht das Ungeheure!😡
SilkeBigalke Haja dem juckt doch eh nur seine Macht was aber sonst in der welt los ist...interessiert ihm anscheinend nicht
SilkeBigalke Und ihr habt immer noch den Prantl !
SilkeBigalke Так может мы этого хотим. Вы такое вообще допустить не можете?
SilkeBigalke Putin lässt sich wiederwählen. Merkel lächelt milde.
SilkeBigalke
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Duma für Verfassungsreform: Putin könnte wieder antretenAus vier mach null - das russische Parlament ist dafür, die bisherigen Amtszeiten von Präsident Putin quasi zu annullieren. Damit wäre der Weg frei für eine erneute Kandidatur des Staatschefs. Tolle 'Demokratie' diese Diktatur Super. Ich vermute, er will Helmut Kohl und Angela Merkel einholen der Fuchs. Nastrowje Wladimir Dullis so: 'Merkel muss weg! Voll die Diktatur hier! DDR 2.0!' Putin findet immer wieder Wege, neu anzutreten. Will dafür die Verfassung ändern. Dullis so: 'Yeah Putin! Was für ein Demokrat! \\o/'
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Kommentar zur russischen Verfassungsreform: Schlechte InszenierungDie vom russischen Präsidenten Putin geplante Verfassungsreform ist nicht mehr als ein fadenscheiniger Coup, meint Martha Wilczynski. Und er dient nur einem Ziel: den jetzigen Staatschef an der Spitze zu halten. Die Inszenierung Thueringenwahl wir jedoch bei weitem nicht erreicht. Na wenigstens werden in Russland Bürger zu dieser Verfassungsänderung befragt. Wann gab es das denn mal in der BRD? Aber Hauptsache, das Staatsfernsehen der BRD hat mal wieder den Feind klar definiert. Nicht das noch einer der Bundesmichel von der Parteilinie abweicht Warum berichten sie nicht über Deutschland, einem Rechtsstaat, der die tägl. Angriffe, der von der Politik bezahlten sogenannten Antifa untersucht?
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