"Flügel" weiter aktiv
Gauland hätte danach gesagt, Meuthen habe"die Hälfte der Partei beschädigt". Die Rede Meuthens sei, so das BfV,"weder repräsentativ für die Gesamtheit der Partei", noch habe sie auf radikalere Teile der Partei mäßigend gewirkt. An anderer Stelle resümiert das BfV:"Es kann zwar nicht festgestellt werden, dass die 'Flügel'-Anhänger und 'Flügel'-Positionen die Gesamtpartei dominieren würden.
Das BfV-Gutachten beschäftigt sich dem Anwaltsschreiben zufolge auch intensiv mit dem heutigen Nachleben des Flügels, der im Frühjahr zwar formal aufgelöst worden war – jedoch nur zum Schein, wie das BfV meint."Seit der formalen Auflösung des 'Flügels' zum 30.4.2020 wurden weitere Treffen von 'Flügel'-Funktionären festgestellt, die eine fortgesetzte Aktivität belegen", heißt es.
Aus Sicht des Verfassungsschutzes belegen diese Treffen, dass AfD-Politiker wie Theo Gottschalk Recht haben, der am 22. März 2020 bei Facebook kommentierte:"Ein Familienfest, das mich an Kyffhäuserzeiten erinnert und gezeigt hat das die Solidarität unter den Patrioten des ehemaligen Flügels auch nach seiner Auflösung bestand hat."
Also nicht dass ich ein Freund der AfD wäre, aber wenn der linke Flügel Steine wirft u zu Gewalt aufruft, wird das höchstens als Randnotiz erwähnt aber bei der AfD da wird genau hingeschaut.. Extremismus ist Extremismus u muss gleichermaßen bekämpft werden egal ob rechts o links
Natürlich berichten die Rundfunkstaatsvertragsbrecher nicht über das verfassungswidrige Verhalten ihrer Aushalter:
Es ist schon erstaunlich, wie die Korruptionsfälle im BT unter den Teppich gekehrt werden und wie sehr das totale Versagen der Regierung keine Rolle spielt. Hauptsache es wird gegen die AfD gehetzt. Eigentlich gibt es genug Gründe, nur noch AfD zu wählen. Jetzt erst recht!
ard und zdf wäre auch so ein Verdachtsfall. Lügen Hetze und Regierungsfernsehen. Nichts vom selbst auferlegten Rundfunkvertrag (der einseitig mit jedem Bürger beschlossen wurde) wird umgesetzt. Außerdem spielen die Linksradikale und Antifa Anschläge gerne Mal runter
Ja, von der AfD geht eine große Gefahr aus. Man stelle sich vor, die kämen an die Regierung. Die würden nicht zögern in faschistischer Manier Wahlen rückgängig zu machen, Grundrechte einzuschränken, Medien gleichzuschalten u. die Opposition zu diffamieren. 😉 Verdachtsfall 🤔
Angesichts der Vorfälle stufe ich die Bundesregierung, die Ministerpräsidenten als auch das RKI und das PEI als Verdachtsfall ein. Weitere Informationen erhält die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen und Anklage in Den Haag.
In der DDR war es die Stasi in der BRD der VS ohne Verfassung .,dieses Land ist so am Ende
Schon wieder? Oder gibt's in Eurem Sender ein Echo? Hat wohl nicht die erhoffte Wirkung? 🤣😂😅
AfD nurnochAfD
AfD nurnochAfD
AfD nurnochAfD
AfD nurnochAfD
So absehbar was hier vor sich geht. Geradezu plump. Die AfD wird den Rechtsstreit hierüber gewinnen. Und so nebenbei hab ich verstärkt das Gefühl, dass viele Leute die AfD jetzt erst recht wählen werden. Tja, Strategie wohl nicht aufgegangen.
Man kann für oder gegen die AFD sein.. spielt keine Rolle... aber jeder der einen klaren Verstand hat sieht darin einen Angriff auf die Demokratie
Wer wissen will warum das unverhohlen faschistische Merkel-Regime die AfD vom Verfassungsschutz diffamieren lässt...
Was gibts da zu beobachten, das sind fast alle stocksteife Nazis.
Die AfD ist ein Verein heimatduseliger sozialneidischer Otto-Normal-Leider. Die Schläger von den Identitären, die dranhängen sind allerdings gefährlich. Habt sie bitte im Blick!
Frechheit
Gute Jagd! 👍🏻
Juckt mich nicht....jetzt erst recht AfD ! Der Schuss geht nach hinten los
Helmut Schmidt würde heutzutage auch vom Bundesjunta –Horch+Guck bespitzelt werden...
Weil die AfD Caesar erschossen und Lincoln erstochen hat.
Kim ist stolz auf euch 👍
Eine undemokratischer Zirkel von Merkel und Ministerpräsidenten schränkt unsere Grundrechte außerparlamentarisch ein, zerstört die Wirtschaft und versagt bei dem Impfstoffen. Da bleibt nur die Ablenkung auf den Sündenbock AfD? Für wie blöd halten sie die Bürger? Corona
Auch andere Länder lassen ihre stärkste Opposition überwachen, auch Demokratien + auch Diktaturen. Schon Mao stellte 1966 fest, dass alle seine Gegner Rechte sind. Welches Staats-TV ist größer: ARD mit über 20TV- und über 60Rundfunk-Sendern oder China CCTV? ARD das teuerste?
Schon darüber berichtet❓ Immer mehr junge Leute werden attackiert‼ Das aber fördert jetzt das Hinterfragen bei jungen Menschen. Wer attackiert, steht i.d. Polizeiberichten:
HALDENWANG hat die Meldung bei seiner INSTALLATION VERSPRECHEN müssen! VOR DEN WAHLEN musste er jetzt LIEFERN, wollte Er nicht den WEG von MASSEN gegangen werden!! BISCHOFF SEEHOFER hat jetzt auch seinen historischen MISSBRAUCHSKANDAL!!
'hinreichend verdichtete tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen', dass die AfD 'gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolgt' ... und wann sind dieLinke jusos und Die_Gruenen dran? Frage für einen Freund.
Man fühlt sich fast wie in der DDR . Die Stasi erwacht gerade zu neuem Leben. 'Im Erika' zeigt ihr wahres Gesicht.
Was ist mit der linken Szene wer trägt da die Verantwortung?
Wie stellt man mit fragwürdigen/unlauteren Mittel den verhassten politischen Gegner noch vor der ersten Wahl im Lande kalt! Ich hoffe, das Kalkül der Regierung geht nach hinten los u. das Gegenteil ist der Fall: Der Zulauf zur AfD wächst und wächst! 🙂 Willkommen in der DDR 2.0
Der Grund ist, dass wichtige Wahlen anstehen. Schon am 14. März sind Landtagswahlen in BW+RLP und Kommunalwahlen in Hessen.
Investigativ FakeNews Luegenpresse
AfD verfassungsfeindlich?
Nostalgische Erinnerungen kommen auf, wenn man in Mitteldeutschland der Siebzigerjahre geboren wurde.
😂😂😂😂😂
Komplott aus Regierung, VS und öffentlichen Medien, um die Opposition zu beschädigen.
Und die Umfragewerte steigen wieder !?🤔
Wie stellt man mit fragwürdigen/unlauteren Mittel den verhassten politischen Gegner noch vor der ersten Wahl im Lande kalt! Ich hoffe, das Kalkül der Regierung geht nach hinten los u. das Gegenteil ist der Fall: Der Zulauf zur AfD wächst + wächst..! 🙂 Willkommen in der DDR 2.0
Hier habt ihr einmal was interessantes zu berichten
Kann ich nicht verstehen , weil die die einzigen sind die die Warheit sagen. Eigentlich muss Merkel, Spahn, Söder, Altmeier und und beobachtet werden, nein die gehören wehen Verletzung der Menschenrechte auf die Anklagebank und am besten zu Trump
Die Erklärung ist einfach: CDU/CSU und SPD sind in Panik und fürchten um ihre schönen Pöstchen nach der BTW. - Das ist alles.
AFD Verdachtsfall
Hierzu lohnt es sich, Journalisten zu zitieren, die diese Berufsbezeichnung noch verdienen:
das ist euch jetzt echt ein Genuss oder ? Wer mir die GEZ nimmt der wird mit Hetze bestraft . So was kann man alles nach den Wahlen machen, aber nicht wenn jemand ein CDU Parteibuch wie Thomas Haldenwang hat. Alles andere ist undemokratisch und gerade in einem Superwahljahr
Noafd gehört verboten. Und es müssen Razien gemacht, wer alles mit der noafd Kontakt hatte.
😂😂.. und wann beobachten man diese Linken? Oder diese grünen oder gewisser Journalisten die ZDF ARD? Achso die Bastler in das System in der Nazizeit hat man ja auch nicht die Nazis beobachtet
und wieso ist die Kommunistin Merkel frei, und darf weiter scheiss machen?
Ihr merkt schon anhand der Anzahl und der Art der Kommentare, dass jeder weiß das ihr Marionetten seid? Jeder mit Verstand, egal welcher politischen Position weiß ihr seid weniger glaubhaft als eine rumänische Prostituierte! Pfui !
ich finde trotzdem, dass man lieber schauen sollte, warum Wähler sich dieser Partei anschliessen und die Ursachen bekämpfen ...wie im normalen Leben
Richtig so ‼️ Die AfD ist und bleibt eine Schande in dieser Gesellschaft und es wird höchste Zeit, dass diese AfD aus dem Bundestag verschwindet 🤮‼️
überwacht auch der Verfassungsschutz die D Polizei ? die rechte Gesinnung bei der D Polizei ist nicht grade niedrig ! das wissen wir alle
byebyeAfD! 🎶
NS Wochenshow, wie erbärmlich kann man sein? Lest euch Mal euren Rundfunkvertrag durch, ist das ausgewogen und unparteiisch?
CDU HALDENWANG missbraucht die brh für seinen Kampf gegen die demokratische afd. Eine Schande. 🇩🇪
Dir Rundfunkstaatsvertragsbrecher bei der Arbeit: Man verunglimpft die AfD, vertuscht die missbräuchliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes und schützt die Verderber Deutschlands. Dafür dann werden die GEZ-Helden geschützt und alimentiert. Man hilft sich.
Gott sei Dank, der Ausstiegsplan steht. Wir sind bald alle wieder frei!
Wer schränkt denn seit Monaten die Grundrechte ein?
Was müssen wir für eine schwache Gesellschaft nebst Demokratie haben, wenn diese nicht mal die angeblich so böse AFD aushält. Ach stopp, die angeblichen guten haben die Demokratie ja beerdigt, hofieren den SED Nachfolger und missachten permanent das GG. Denkt mal nach
Zu wenig . Faschisten gerade in Deutschland sollten ihre eigene Methoden erleben!
Nicht nur beobachten, sondern verbieten!
Die größte Opposition wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Nein, dass ist nicht in Russland, Kuba nein das ist in der Deutschen Demokratischen Bundesrepublik. Und der Staatsfunk ist williger Helfer. JetztErstRechtAfD
'die AfD mache das parlamentarische System verächtlich.' Also wenn schon nicht mehr erlaubt sein sollte die Regierung auch mal zu kritisieren (vielleicht auch etwas überzogen) ist das schon gegen die Verfassung Frage ich mich schon. Wo leben wir denn
Wurde auch Zeit! 👍👍👍👍Als nächstes: Abschaffen.
Früher hat eine 4.Gewalt mal die Regierung kritisch begleitet, heute sind sie vom wohlwollen der Parteien und dem Rundfunkstaatsvertrag abhängig.
Nazitrottelparade in 1,2,...zu spät.
Was für ein Zufall, die Zustimmungswerte der etablierten Parteien sinken, keine wirkliche Opposition außer der AFD vorhanden. Also muss man die AFD mal schnell zum Verdachtsfall ernennen, nicht das die Menschen den ihnen ihre Stimme geben. Aber alles sicher nur Zufall
Ja die AfD wird permanent „verdächtigt“, nur warum kann niemand vor Gericht aufzeigen. Das Theater ist einer Demokratie unwürdig. Diese Diffamierung der einzigen Opposition ist das allerletzte.
JetztErstRechtAfD 👋🇩🇪💙
Gut, dass man sich das rechtsextreme Pack genauer anschaut. Nächster Schritt Parteiverbot.
Vielleicht solltet ihr mal Spahn und Konsorten beobachten. Da könnte die Mafia noch was lernen?
Das ist historisch. Ganz nebenbei.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »