USA lockern Sanktionen gegen Kuba: Erster Schritt zurück zu Obama

BERLIN taz | Die USA haben am Montag mehrere Restriktionen gegen Kuba aufgehoben, die in der Amtszeit des Präsidenten Donald Trump verhängt worden waren.

Die US-Botschaft in Havanna, deren Personal 2017 nach den bis heute ominösen Fällen plötzlicher Erkrankungen mehrerer Bot­schafts­mit­ar­bei­te­r*in­nen fast vollkommen abgezogen worden war, hat schon vor zwei Wochen wieder mit der Bearbeitung von Visa-Anträgen begonnen.

Seine Botschaft damals: Sechs Jahrzehnte Sanktionspolitik sind gescheitert, die US-Regierung suche nunmehr Wandel durch Annäherung. In Kuba war dieser Kurs durch einen drastischen Anstieg der Zahl US-amerikanischer Tou­ris­t*in­nen und im Hafen von Havanna anlandenden Kreuzfahrtschiffen sichtbar geworden.

Eine interne Auswertung des State Department zog sich hin. Dann kam der Juli 2021, die Demonstrationen in Kuba samt ihrer Niederschlagung mit Massenverhaftungen und politischen Schauprozessen. Und wiederum gab es für die Bidenregierung keinen Anlass, irgendwelche Lockerungen zu verkünden.

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