Urteil über Richter Tuleya ist Niederlage für die PiS in Polen

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Urteil über Richter Tuleya ist Niederlage für die PiS in Polen Polen IgorTuleya

Überraschendes Urteil in PolenDer Richter Igor Tuleya war der PiS-Regierung Polens schon oft ein Dorn im Auge. Nun stand er selbst vor dem Obersten Gericht des Landes - doch der Ausgang des Prozesses überraschte.Es gibt sie noch, die Entscheidungen polnischer Gerichte, die nicht absehbar sind. Je weiter der Zugriff der nationalkonservativen PiS-Regierung auf die polnische Justiz in den vergangenen Jahren ging, desto vorhersehbarer waren die Urteile geworden.

Damit hatte auch der Angeklagte, Igor Tuleya, nicht gerechnet. Er ist zu einer Art Symbolfigur geworden - für den Protest von Richterinnen und Richtern gegen staatliche Eingriffe in die Justiz. Und für die PiS-Regierung wurde der Richter zu einem konstanten Ärgernis.

 

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Mal sehen wie lang der Richter in Weimar noch Recht sprechen darf ....

Nazi Sender ARD schlägt wieder zu. Ja ja alle kritischen Leute einfach weg wie in der Nazizeit ihr elendes Nazi back

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