Update am Morgen: Das Thema Wehrpflicht wird geschoben

hat ein Personalproblem. Aktuell steht sie bei 182.000 Soldatinnen und Soldaten, Zielmarke ist, bis 2031 auf 203.000 aufzustocken. Die bisherigen Maßnahmen aber funktionieren nicht, die Bewerberzahlen stagnieren, beziehungsweise gehen zurück. Verteidigungsministermacht kein Geheimnis daraus, dass er mit einer neuen Form der Wehrpflicht liebäugelt, sein favorisiertes Modell wollte er ursprünglich in dieser letzten Maiwoche vorstellen und diskutieren.

Einig sind sich alle, dass ein Mentalitätswandel von Politik und Gesellschaft Teil der Zeitenwende sein muss. Anders als den Balten oder den Finnen ist uns die Bedrohung durchaufgrund der größeren geographischen Distanz längst nicht so präsent. Entsprechend schwer fällt es, uns vorzubereiten, mental und faktisch. Allgemeine Erkenntnis: Da müssen wir ran, das müssen wir ändern. Eine gesellschaftliche Resilienz aufbauen.

Völlig unabhängig davon, ob eine Wehrpflicht tatsächlich die Lösung für die Personalmisere der Bundeswehr sein könnte, ob sie die Menschen zur Bundeswehr bringen würde, die die Bundeswehr auch braucht, wie viel eine solche Rückkehr zur Wehrpflicht kosten würde, oder ob ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr helfen könnte - ich halte die Diskussion darüber für wichtig, wie wir uns aufstellen angesichts einer neuen Bedrohungslage.

Deutschland und Frankreich hätten in der EU "eine sehr große Verantwortung", sagt die Politologin Claire Demesmay. Macrons Besuch könne bewirken, "dass sich etwas bewegt":Bei dem Termin soll es vor allem um den Nahost-Konflikt gehen. Für Diskussionen dürfte die Frage sorgen, ob ein unabhängiger Staat Palästina von den EU-Staaten zum gegenwärtigen Zeitpunkt anerkannt werden sollte.

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