Nun mischt sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses in einen Disput zur Frage ein, ob Deutschland der Ukraine Taurus-Marschflugkörper liefern soll oder nicht. Zu der Frage hatten sich Scholz und der CDU-Außenpolitikerfordere die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wider besseres Wissen
. Er warf Röttgen zudem vor, dieser betreibe in der Taurus-Frage öffentliche Kommunikation, »die darauf baut, dass dein Wissen kein öffentliches Wissen ist«. Bemerkenswert war dabei auch, dass Scholz Röttgen zwischenzeitlich duzte – der CDU-Politiker blieb konsequent beim Sie und wies die Vorwürfe des Kanzlers zurück.
»Ich weiß auch nicht, was Herr Scholz da gemeint haben könnte. Diese Unterstellung ist schon starker Tobak. Es gibt nur Fakten und die liegen glasklar auf dem Tisch«, sagte Strack-Zimmermann nun ntv.de.Röttgen hatte bei der Fragestunde im Bundestag von Scholz wissen wollen, wo der Unterschied zwischen der Lieferung von Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien einerseits und Deutschland andererseits sei.
Scholz unterstellte Röttgen, Halbwahrheiten zu verbreiten und in öffentlichen Äußerungen bewusst Wissen zurückzuhalten. Röttgen sagte, er weise die Unterstellung zurück, er wisse irgendetwas und enthalte dies der Öffentlichkeit vor. Scholz liefere widersprüchliche Antworten in der Taurus-Frage, sagte der CDU-Politiker. »Sie zielen darauf ab, die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen«, sagte Röttgen zu Scholz.
Am Donnerstag lehnte der Bundestag einen Antrag der Union ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Obwohl es auch in der Ampel Stimmen gibt, die eine Lieferung befürworten, stellte sich die Koalition damit in weiten Teilen hinter die Linie von Olaf Scholz.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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