Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Wie sich Brüssel auf Viktor Orbáns Blockadepolitik vorbereitet

. Doch wem diese Abkürzung bekannt vorkommt, der liege völlig falsch, betont János Bóka, Minister für europäische Angelegenheiten.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.

und seiner verschiedenen Ausschüsse und Arbeitsgruppen. Er sorgt auch dafür, dass die Beratungen ordnungsgemäß verlaufen. Dazu zählte etwa das jüngst verabschiedete zentrale Gesetz zur Wiederherstellung der Natur. Auch die große Eile bei der Besetzung der EU-Spitzenjobs war getrieben von der Befürchtung, dass Ungarn in diesem Fall eher spalten als einen könnte.

Das Europaparlament und die EU-Kommission sind noch in einer Findungsphase, dann kommt die Sommerpause, danach müssen erst die EU-Kommissare ernannt und von den Abgeordneten bestätigt werden. Die Regierung in Ungarn sei also kaum in der Lage, „wirklich große Schwierigkeiten zu machen“, glaubt Benedek Javor.möglichst geräuschlos über die Bühne geht. „Das ist die eine Seite“, sagt der Europaparlamentarier der Grünen.

Benedek Javor erklärt, dass es allerdings auch Gemeinsamkeiten in den Zielen von Ungarn und der EU gebe. So wird von der Regierung in Budapest etwa

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