UN-Sondergesandter gegen Blauhelmeinsatz

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UN-Sondergesandter gegen Blauhelmeinsatz UNBlauhelme Libyen

Der UN-Sondergesandte in Libyen, Ghassan Salamé, hat sich dagegen ausgesprochen, UN-Blauhelme in das Land zu schicken, um den Friedensprozess zu überwachen. Der Tageszeitung"Die Welt" sagte der libanesische Diplomat, es gebe in Libyen keine Akzeptanz für ausländische Truppen. Er sehe in der internationalen Gemeinschaft auch nicht die Bereitschaft, Soldaten zu entsenden.

Die Libyen-Konferenz von Berlin bezeichnete der UN-Sondergesandte als Erfolg. Geplant ist demnach, dass sich der neu geschaffene internationale Ausschuss, der den dort gestarteten Prozess koordinieren soll, Mitte Februar zum ersten Mal trifft, voraussichtlich ebenfalls in Berlin.Bei der von Bundeskanzlerin Angela Merkel initiierten Konferenz hatten sich 16 Staaten und Organisationen unter anderem darauf geeinigt, die Überwachung des seit 2011 geltenden Waffenembargos zu verstärken.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hält eine Libyen-Mission der Bundeswehr für leistbar. Der"Passauer Neuen Presse" sagte der SPD-Politiker, diese Entscheidung stehe derzeit aber nicht an."Man sollte jetzt nicht den dritten Schritt vor dem zweiten machen. Ob eine Militärmission sinnvoll ist, hängt davon ab, dass es das, was man überwachen will, in der Praxis tatsächlich gibt: nämlich einen Waffenstillstand.

 

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