PEKING taz | Bereits am Montag schraubte Michelle Bachelet die Erwartungen ihrer China-Reise merklich herunter. Es handele sich um keine „Untersuchung“, stellte die UN-Menschenrechtskommissarin bei einem Videogespräch mit Pekinger Botschaftsvertretern fest.
Von den Recherchen eines internationalen Medienkonsortiums, das am Dienstag die brutalen Menschenrechtsverletzungen im Nordwesten Chinas belegte, lässt sich Peking nicht aus dem Konzept bringen.
Ein abgekartetes Verfahren In Xinjiang ist die Lage ohnehin längst nicht mehr mit dem bloßen Auge zu fassen: So war dort bis 2019 der dystopische Polizeistaat ganz offen sichtbar, etwa in Form von militärischen Checkpoints und omnipräsenten Stacheldrahtzäunen. Mittlerweile ist die Überwachung subtiler geworden.
Die meisten westlichen Diplomaten vor Ort haben dieses abgekartete Verfahren durchschaut. Tatsächlich versucht die chinesische Regierung bereits seit Längerem, europäische Botschafter für eine Reise nach Xinjiang einzuladen. Doch diese lehnten stets ab, da grundsätzliche Bedingungen nicht erfüllt werden konnten – allen voran unbeobachtete Gespräche mit betroffenen Lagerinsassen.
FabiKretschmer Michelle Bachelet & ihr UN-Team haben die Reise in eigener Choreographie durchgeführt, die Regierung der Volksrepublik China war nicht daran beteiligt. Andernfalls hätte die UN-Gesandte den Besuch abgesagt. Alle Interviews mit Gesprächspartner wurden ohne Regierungbeamte gemacht.