Seit drei Monaten können Hasskommentare im Internet über eine eigens zu diesem Zweck geschaffene Meldeplattform der Staatsanwaltschaft Göttingen angezeigt werden. Überwiegend werde aber noch der klassische Weg der Anzeige-Erstattung auf der Wache oder Online-Wache der Polizei genutzt, sagte Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue der dpa. Allerdings seien schon rund 70 Anzeigen über die neue Plattform www.hassanzeigen.de eingegangen.
angesiedelt. Die Plattform www.hassanzeigen.de wurde mit dem Ziel eingerichtet, mehr Straftäter zur Rechenschaft zu ziehen, die in den sozialen Medien oder Kommentarspalten von News-Seiten Hass und Hetze verbreiten. Es geht oft auch um konkrete Bedrohungen etwa von Amtsträgern wie Bürgermeistern oder von Impfärzten.
Ende April hatte das Landeskriminalamt Niedersachsen eine Kampagne gegen Hasskriminalität gestartet. Einer Studie zufolge wird nur ein Bruchteil dieser Straftaten zur Anzeige gebracht. Die Behörden sehen zudem ein Gefahrenpotenzial für die Gesellschaft und den demokratischen Rechtsstaat, wie LKA-Präsident Friedo de Vries bei der Vorstellung der Kampagne erläuterte.
Hass ist nicht strafbar. Volksverhetzung oder Beleidigungen sind es. Das Framing nervt.
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