Tiktok zieht gegen US-Gesetz vor Gericht

Ein neues in den USA in Kraft getretenes Gesetz gibt Bytedance zunächst 270 Tage Zeit, sich von Tiktok zu trennen.

Tiktok zieht vor Gericht gegen das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll. Es verstoße gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit, argumentierte die Tochterfirma des in China ansässigen Bytedance-Konzerns in der eingereichten Klage. Bytedance hat laut dem Gesetz rund ein Jahr Zeit, sich von Tiktok zu trennen, bevor die App aus App-Stores in denverbannt wird.

In der Tiktok-Klage heißt es unter anderem, eine vom Gesetz vorgeschlagene Abtrennung von Bytedance für den Verbleib in den USA sei"einfach nicht möglich", weder geschäftlich, noch technologisch oder rechtlich. Tiktok könnte mit der Klage vor einem Berufungsgericht in der Hauptstadt Washington erreichen, dass der Countdown für die Zeit des Verfahrens gestoppt wird.

Ob das Gesetz vor US-Gerichten bestehen kann, ist unklar. Schon eine frühere Verbotsdrohung in der Amtszeit von Bidens Vorgänger Donald Trump scheiterte dort, und ein ähnliches Gesetz im Bundesstaat Montana wurde zuletzt wegen möglicher Verstöße gegen die in der US-Verfassung verankerte Meinungsfreiheit auf Eis gelegt.

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Eigentümerwechsel Tiktok Gericht Bytedance Ltd. China USA

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