Am Landgericht München I wurden in den vergangenen Jahren etliche aufsehenerregende Zivilstreitigkeiten diskutiert: Das milliardenschwere mutmaßliche Lastwagenkartell etwa, Cathy Hummels' Social-Media-Einnahmen oder das Verbot bestimmter Uber-Fahrdienst-Apps. Den weltweit wertvollsten Autohersteller zu entzaubern, das ist aber selbst für diese erfahrenen bayerischen Richter Neuland. Doch genau darum geht es in dem Urteil, das am Dienstag in München gesprochen worden ist.
Genau dieses Versprechen hat die Zivilkammer um Isolde Hannamann nun einigermaßen zerlegt.
Geklagt hatte die sogenannte Wettbewerbszentrale, bei der viele in Deutschland tätige Unternehmen Mitglied sind. Tatsächlich hätten sich öffentliche Stellen und Beteiligte aus der Forschung und Autoindustrie beschwert, heißt es bei dem Verein. Dies habe dann zur Klage wegen mutmaßlich irreführender Werbung geführt.
In Deutschland aber müssen solche Versprechen wohl künftig unterbleiben, oder sind zumindest in der Gefahr, wieder abgemahnt zu werden."Es ist eben ein Unterschied, was technisch möglich ist, was rechtlich möglich ist - und was gesellschaftlich erwünscht", sagt Jan Burgard von der Beratungsfirma Berylls, die auf die globalespezialisiert ist. Elon Musk habe da eine ganz andere Denkweise:"Ich will das", so gehe er die Sachen an, meint Burgard.
maxhaegler Kunkeline Welche Werbung? Seit wann macht Tesla Werbung? Die Geschäftserfoge wurden bisher ausschließlich dadurch erreicht, dass die Produkte überzeugen konnten. Die paar Zeilen zum AP und FSD in dem Bestell-Konfigurator können ja kaum gemeint sein. 1/2
maxhaegler Kunkeline
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