Taurus: Union will neue Abstimmung – Kevin Kühnert sieht keine Mehrheit in der Ampel

Die Union will erneut über eine Taurus-Lieferung abstimmen. Der SPD-Generalsekretär gibt sich ungerührt – und sendet eine Mahnung in Richtung FDP und Grüne.geht davon aus, die Christdemokraten keine Mehrheit in der Ampel-Koalition dafür bekommen.

Kühnert sagte zu den von Scholz vorgebrachten Argumenten, der Kanzler sei auch von Menschen aus den Bereichen der Verteidigungs- und Außenpolitik und mit Zugang zu Geheimdienstinformationen genötigt worden, seine Argumente offenzulegen. Diese hätten gewusst, was jetzt ausgesprochen sei. „Ich bedauere sehr, dass das so sein musste“ - er finde aber auch, dass der Flurschaden gerade größer gemacht werde, als er sei.

Scholz befinde sich nicht nur in einem außenpolitischen Umfeld, sondern auch in einem innenpolitischen und nehme die Sorgen der Menschen ernst, sagte Kühnert. Er müsse die volle Verantwortung für die Entscheidung über eine Taurus-Lieferung übernehmen. Zum Vorwurf, dass die SPD Wahlkampf als Friedenspartei führen wolle, sagte Kühnert: „Das ist ein infamer Vorwurf, der der Tragweite der ganzen Entscheidung nicht gerecht wird.

Umfragen zeigen, dass die deutsche Bevölkerung einer Taurus-Lieferung kritisch gegenübersteht. Laut einer Umfrage von Infratest dimap lehnen 61 Prozent der Befragten die Lieferung ab. Eine weitere Umfrage von YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigt ähnliche Ergebnisse, mit 58 Prozent Ablehnung und nur 28 Prozent Zustimmung.Ja, ich möchte über weitere Beiträge informiert werden.

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Merkel-Berater Erich Vad zu Taurus-Abhöraffäre: „Mit dem Taurus kann man den Kreml zerstören“Nach den von Russland veröffentlichten Bundeswehr-Mitschnitten warnt der Militärexperte Erich Vad vor einer deutschen Kriegsbeteiligung.
Herkunft: berlinerzeitung - 🏆 10. / 74 Weiterlesen »

Olaf Scholz fürchtet Kriegsbeteiligung: Keine Taurus-Marschflugkörper für die UkraineDeutschland wird keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. So verteidigt Kanzler Olaf Scholz seine Entscheidung.
Herkunft: berlinerzeitung - 🏆 10. / 74 Weiterlesen »

Kühnert bei 'Lanz': Absage an Lindner und HabeckGerade erst ist der Haushalt gerettet, da machen Christian Lindner und Robert Habeck die nächsten teuren Vorschläge. Kevin Kühnert sieht bei beiden keine Chance.
Herkunft: ZDFheute - 🏆 9. / 74 Weiterlesen »

Strack-Zimmermann 'fassungslos' über Nein zu Taurus-Lieferungen an UkraineMarie-Agnes Strack-Zimmermann hat das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung deutscher Marschflugkörper kritisiert.
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

Panne: Russen hören Geheim-Gespräch deutscher Generäle über Taurus ab.Fremder Geheimdienst in Aktion? Deutsche Generäle diskutierten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und wurden von den Russen abgehört.
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Moskau präsentiert Tonmitschnitt: Pistorius droht Taurus-Abhörskandal - Russland belauscht Bundeswehr-OffiziereVerteidigungsminister Pistorius ist mit einem brisanten Abhörfall konfrontiert, der das heikle Thema Taurus betrifft. Russische Medien veröffentlichen einen Tonmitschnitt, in dem angeblich ranghohe Luftwaffenoffiziere über einen Einsatz dieser Waffen auf der Krim diskutieren sollen.
Herkunft: ntvde - 🏆 3. / 89 Weiterlesen »