Kanzler Scholz bleibt dabei - kein Taurus an die Ukraine. Nun stellt er sich erstmals im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. An seiner Haltung dürfte das aber wenig ändern.
Es dürfte eine harte Debatte werden: Kanzler Olaf Scholz stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten zur Taurus-Debatte .den Fragen der Abgeordneten.
Für den Bundeskanzler steht fest: Keine Taurus für die Ukraine, damit Deutschland nicht Kriegspartei wird. Wichtige Verbündete und der Koalitionspartner FDP sehen das anders.Weil mit dem Taurus russisches Territorium bis nach Moskau erreicht werden kann, will Scholz die Kontrolle über diese Waffe nicht den Ukrainern überlassen.
Um selbst die Kontrolle zu behalten, müssten sich aber deutsche Soldaten an der Zielsteuerung beteiligen - von Deutschland aus oder in der Ukraine. Beides kommt für Scholz nicht infrage, weil das aus seiner Sicht eine Verwicklung in den Krieg bedeuten könnte.Das durch Russland veröffentlichte Gespräch deutscher Offiziere sorgt weiter für Diskussionen und führt dazu, dass sich der Streit um Taurus-Lieferungen zuspitzt.
Wenn das Parlament am Donnerstag erneut auf Antrag der Union über die Lieferung abstimmt, wird es mit ziemlicher Sicherheit keine Mehrheit dafür geben. Wenn überhaupt dürften nach jetzigem Stand nur einzelne Koalitionsabgeordnete für den Antrag stimmen.Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.
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