Ein Kampfjet Tornado IDS ASSTA 3.0, bestückt mit dem Lenkflugkörper Taurus. Seit Wochen herrscht in der Koalition Uneinigkeit über die Unterstützung der Ukraine mit den Taurus-Raketen.ab. Die Vorlage fordert, das weitreichende Waffensystem „endlich unverzüglich“ der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Union hat dafür eine namentliche Abstimmung beantragt und hofft offenbar zumindest auf einzelne Abweichler aus der Regierungskoalition.
Ähnliche Anträge von CDU/CSU waren im Januar und Februar jedoch gescheitert. Dass der von der Union eingebrachte Antrag im Bundestag am Donnerstag eine Mehrheit finden könnte, gilt ebenfalls als ausgeschlossen. Die Debatte beginnt gegen 10.20 Uhr.erneut eine klare Absage erteilt . „Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben“, sagte der SPD-Politiker im Bundestag und warf der Union vor, in der Debatte „Halbwahrheiten“ zu verbreiten. Für die CDU/CSU wies der CDU-Politiker Norbert Röttgen diesen Vorwurf zurück. „Sie spielen nicht mit klaren Karten.
Scholz lehnte die Taurus-Lieferung mit der Begründung ab, er befürchte, Deutschland könne durch den Einsatz der Raketen in den Krieg hineingezogen werden. Innerhalb der BundesregierungJa, ich möchte über weitere Beiträge informiert werden. Ich bin damit einverstanden, dass die Berliner Verlag GmbH zu diesem Zweck meine E-Mail-Adresse speichert. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
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