Taiwan-Krise: Führen China und die USA die Welt sehenden Auges in den Abgrund?

. Pelosi ist die Nummer drei der US-Polithierarchie; einen derart hochrangigen Besucher aus den USA hatte man in Taipeh zuletzt vor 25 Jahren empfangen. Damals, 1997, war China allerdings noch nicht die selbstbewusste Supermacht von heute. Zudem ist Pelosi in der chinesischen Politik besonders verhasst. Regelmäßig kritisiert sie Peking wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, Tibet oder Hongkong.

Pelosi hat ihren Präsidenten in eine unmögliche Lage gebracht. Verbieten kann er ihr den Besuch nicht, das wäre gegen das Prinzip der Gewaltenteilung und würde ihn zudem schwach aussehen lassen. Denn auch die Republikaner fahren einen harten Anti-China-Kurs. Gutheißen kann Biden die Reise ebenso wenig; das würde China nur noch mehr erzürnen.Pelosi selbst hat ihre Taiwan-Reise – wohl aus Sicherheitsgründen – bislang weder bestätigt noch dementiert.

Peking würde wegen des Pelosi-Besuchs zwar sicherlich nicht leichtfertig einen Krieg vom Zaun brechen. Denkbar ist aber, dass China Schritte unternimmt, die die USA zum Handeln zwingen könnten – mit unabsehbaren Folgen. Hu Xijin, einer von Pekings lautesten und einflussreichsten Propagandisten, schlug vor, dass Flugzeuge derPelosis Maschine begleiten und zum ersten Mal überhaupt Taiwan überqueren sollten. Auch ein Abdrängen des Pelosi-Fliegers gilt als Option.

Wenn die USA wirklich den Status quo erhalten wollen – und das hieße auch: den Frieden in Taiwan –, sollte Pelosi nicht nach Taipeh reisen. Und die US-Politik sollte sich in der Verschnaufpause, die dann entstünde, darüber klar werden, wie sie ihre Taiwan- und China-Politik in die Zukunft führen kann.

Würden sie gerne, wie so oft bis jetzt; WENN sie es könnten!

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