Spyware-Skandal in Israel: Vorwürfe entkräftet, Fake-News-Vorwurf an Magazin

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Spyware-Skandal in Israel: Vorwürfe entkräftet, Fake-News-Vorwurf an Magazin Israel NSOGroup

Die Medienberichte in Israel zur Nutzung der Pegasus-Spyware gegen Bürger und Bürgerinnen des Landes waren falsch. Davon ist das Justizministerium des Landes nach einer internen Untersuchung überzeugt, deren Ergebnis nun vorgestellt wurde, berichtet die Times of Israel.

Von den 26 Personen, die laut den Berichten mit der Spyware angegriffen worden seien, seien nur drei tatsächlich als Zielpersonen ausgemacht worden. Für das Ausspionieren der restlichen drei mit der Software der NSO Group hätten die Ermittlungsbehörden jeweils eine richterliche Erlaubnis gehabt, bei zweien habe das aber dann gar nicht funktioniert. Lediglich eine Person sei also erfolgreich und rechtlich einwandfrei ausspioniert worden.

. Derweil wächst die Kritik an dem Magazin, das die Vorwürfe erhoben hatte. Aber auch die gesetzlichen Regelungen, die den Einsatz erlauben, werden hinterfragt.Polizeibehörden eigenmächtig auf die Spyware zurückgegriffen hätten , um Personen auszuspionieren, die Proteste gegen den damaligen Premierminister Benjamin Netanjahu angeführt hätten. Dem waren vehemente, aber teilweise auch übergenaue Dementis gefolgt, zuvorderst von der Polizei selbst. Die daraufhin eingeleiteten Ermittlungen hatten ursprünglich ergeben, dass das wohl voreilig gewesen war. Neue Erkenntnisse würde die "

 

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