SPD-Mann zu Brandbrief: „Was Putin versteht, sind Stärke und Härte“

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Der SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz hat Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Russland-Politik verteidigt. Scholz‘ Umgang mit Putin sei der richtige.

sieht SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz keinen Riss in seiner Partei. „Das muss auch eine Demokratie, das muss auch eine Partei aushalten, dass es unterschiedliche Meinungen zu einer wirklich sehr komplexen Frage gibt“, sagte er am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Man habe 2022 in der SPD einen Paradigmenwechsel etwa beim Thema Waffenlieferungen in Kriegsgebiete vollzogen, der sicherlich noch nachwirke. Manche in der Partei schafften das schneller und andere brauchten ein bisschen mehr Zeit, sich mit den neuen Gegebenheiten in der Welt anzufreunden.„nur als Ermunterung“ verstanden werden, hieß es in dem Brandbrief der Wissenschaftler.

Schwarz ordnete die Äußerung von Mützenich als Ruf nach mehr Diplomatie ein: „Ihm geht es einfach darum, dass in der momentanen Diskussion aus seiner Sicht zu viel Militär und wenig Diplomatie eine Rolle spielt“, sagte er. Der Fraktionschef habe aber gesagt, dass er im Moment kein Zeitfenster dafür sieht.Die Wissenschaftler kritisierten in dem Brief auch, dass innerhalb der SPD eine „ehrliche Aufarbeitung der Fehler in der Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte“ fehle.

 

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