www.tagesschau.de/inland/braunkohle-steinkohle-regierung-101.htmlDie Bundesregierung will vier vom Braunkohleausstieg betroffenen Bundesländern Geld zahlen. Der SPD reicht das nicht. Sie will auch die Steinkohleregionen fördern.Eigentlich wollte die Bundesregierung bis Ende April liefern. Union und SPD wollten ein sogenanntes"Strukturstärkungsgesetz" vorlegen. Der Inhalt: grob gesagt ein Verteilungsplan.
Jetzt ist auch klar warum. Es könnte sich ein Konflikt innerhalb der Bundesregierung anbahnen. Es geht um Geld für die deutschen Steinkohleregionen. Sie sollten bisher eigentlich nicht von der Förderung profitieren: 40 Milliarden Euro in 20 Jahren. So will die Bundesregierung den Bundesländern helfen, die vom Braunkohleausstieg direkt betroffen sind. Das ist bisher der Plan.
Wie die Mittel verteilt werden sollen, geht aus dem Entwurf eines Eckpunktepapiers für das"Strukturstärkungsgesetz" hervor. Brandenburg soll 25,8 Prozent des Geldes bekommen, Nordrhein-Westfalen 37 Prozent, Sachsen 25,2 Prozent und Sachsen-Anhalt zwölf Prozent.Dagegen regt sich nun aber Widerstand in der SPD.
Es geht konkret um Steinkohlekraftwerksstandorte in strukturschwachen Regionen. Dort wo diese erhebliche Relevanz für die Wertschöpfung der Region haben, wolle man sie gleichberechtigt in das Gesetz aufnehmen. Davon profitieren könnten Landkreise in Niedersachsen und dem Saarland, auch Nordrhein-Westfalen könnte zusätzliches Geld bekommen. Bisher sollten diese Regionen erst in einem späteren Gesetz extra berücksichtigt werden.
Man sollte sich da nichts vormachen. Das Ruhrgebiet leidet heute noch unter den Folgen des Steinkohlestopps. Die Braunkohleregionen werden noch Jahrzehnte an den Folgen leiden und das ohne jeden Grund. Der Anteil der Braunkohle am weltweiten CO2 ist praktisch 0!!!
Giffey? Dr? Nein? Kein Rücktritt.
Wie wäre es, das den Markt regulieren zu lassen und nicht Regionen sondern gute Projekte zu fördern und dise dann dort hin zu lenken.
Das hat echt lange gedauert 🙄
Die Bundesregierung will vier vom Braunkohleausstieg betroffenen Bundesländern Geld zahlen. Der SPD reicht das nicht....?.....die SPD ist ein teil dieser Bundesregierung.....WER schreibt so einen trash?
Steinkohleregionen? Ich dachte wir hätten den Steinkohlebergbau schon vor ner Weile eingestellt?
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bürgerschaftswahl in Bremen 2019: Die drohende SPD-Katastrophe - WELTNach 70 Jahren SPD-Regierung könnte ein CDU-Kandidat die Bremer Bürgerschaftswahl gewinnen. Für die Sozialdemokraten in der Stadt wäre das eine Schmach. Unsicher ist, ob sich Parteichefin Nahles im Fall einer Niederlage im Amt halten kann. Die wirkliche Katastrophe droht Bremen NACH der HBWahl, wenn sich die kulturmarxistischen Parteien zu einer Koalition zusammenschließen. R2G Ja schon eine Katastrophe wenn beide großen nicht mal mehr die absolute Mehrheit haben Bremen droht mit der SPD die Katastrophe..... muss es heißen
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Eigenes Regierungsprogramm: Grüne Kampfansage an die SPD - WELTFür die Bürgerschaftswahl 2020 will der kleine Koalitionspartner erstmals ein eigenes Regierungsprogramm vorlegen – und so die Wahl einer grünen Bürgermeisterin ermöglichen. Mit fünf Schwerpunkten will die Partei im Wahlkampf punkten. spdhh nur noch ein grüner Vogelschiss! Die spd kann u will es nicht wahrhaben, daß die Partei keine Zukunft mehr hat Auf die spd wartet nur noch die politische Abwicklung, wie in Frankreich und vielen anderen europäischen Nachbarländern wer kämpft hat verloren.....kampf=dumm.....chillen=clever 😂😂😂
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Nahles spricht sich klar für Impfpflicht aus'Die individuelle Freiheit hat ihre Grenzen dort, wo sie die Gesundheit vieler anderer gefährdet', sagt die SPD-Chefin mit Blick auf sehr ansteckende Krankheiten wie Masern. Einzige sinnvolle Reaktion! Frage; Ob die alle Impfungen bekommen hat ? Nahles hat auch mal kluge Gedanken - wenn auch keine eigenen.
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Fall Lügde: SPD-Fraktion fordert Rücktritt von NRW-InnenministerFall Lügde: SPD-Fraktion fordert Rücktritt von NRW-Innenminister +++ Auch NRW will Impfpflicht für Kindergarten-Kinder +++ Die News des Tages im ... Die SPD sollte mal lieber fordern, dass auch gegen Behördenmitarbeiter vorgangen wird. Lügde Ist nur die Frage, ob man in diesem unserem Land tatsächlich jemanden findet, der fähig ist?!!! Zum einen ist die Forderung der SPD berechtigt. Zum anderen muss die zur Gossenpartei mutierte SPD erstmal den eigenen Dreck vor ihrer Tür kehren.
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Schweizer nach Mord an Touristinnen in Marokko verurteiltFall Lügde: SPD-Fraktion fordert Rücktritt von NRW-Innenminister +++ Auch NRW will Impfpflicht für Kindergarten-Kinder +++ Die News des Tages im ...
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Dienstreisen in USA: Wollte Scholz nicht mit von der Leyen fliegen?Ursula von der Leyen (60, CDU) und Olaf Scholz (60, SPD) sind fast zeitgleich in den USA unterwegs – flogen aber jeder mit einer eigenen Maschine an. Scholz nahm zwar Entwicklungsminister Gerd Müller an Bord mit, doch stellt sich die Frage: Warum flog Scholz in einem A321 für 117 000 Euro pro Strecke an die Ostküste, obwohl sich auch von der Leyen im Truppentransporter A310 („Kurt Schumacher“, über 200 Plätze) auf den Weg gemacht hatte?Lesen Sie die ganze Geschichte mit BILDplus! *** BILDplus Inhalt *** Ist sie jetzt endlich in der Zwangsjacke? Gingen tatsächlich 2 Flugzeuge 😂😂 Da es sich nur um das Geld der 🇩🇪Steuerzahler handelt,spielen die Kosten für unsere Politeliten keine Rolle!
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
SPD fordert Reuls RücktrittNach den dem erneuten Fund von Datenträgern im Missbrauchsskandal von Lügde fordert die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag den Rücktritt des Innenministers. Reul sei ein Sicherheitsrisiko. Die Innenministerien der Länder und das BMI mit kompetenten Führungsorganen besetzt, ist in der heutigen und zukünftigen Zeit entscheidend wohin das Land steuert, oder abdriftet. Nicht zu Ende gedachte Kompromisse werden sich hier bitter rächen. Kein schöner Gedanke. Wer seinen Laen nicht im Griff hat, der muss gehen und ist ungeeignet Klar ,das ist wieder Wasser auf die Mühlen der 'tollen' SPD , Motto:Er muss gehen ! Reul hat schon eine Menge getan, da kommen die Trottel von der SPD nicht ran. IM Reul ist kein Hellseher,um zu wissen,das in Zwischenwänden etwas versteckt wurde. Immer das gleiche mit rot/grün !
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Rüstung: CDU mahnt SPD zur VerlässlichkeitDie Unionspolitiker Ralph Brinkhaus und Henning Otte wollen europäische Partner bei Rüstungsprojekten nicht allein lassen. Dabei geht es indirekt auch um Saudi-Arabien. rüstung ist das gleiche wie Umweltschutz. Jeder will es, nur kosten darf es nichts. Aber Flieger oder Raketen entwickeln kostet halt, und D ist zu klein, um das allein zu stemmen. Und ehrlicherweise wird es billiger, je mehr von etwas gebaut wird. Gut für die BW. Ist nötig. Mit Kartuschi wird Das nichts!
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »
„Politbarometer“: Mehrheit der Deutschen gegen Brexit-Verlängerung - WELTWährend die CDU und CSU in der Wählergunst nach neuesten Umfragen nachgeben, sind die Grünen und die SPD im Aufwind. Zu zwei besonders brisanten Themen haben die Deutschen eine klare Meinung. Tja, die braune AKKackklo wird die CDU dahin bringen, wo sie hingehört. Auf den Müllhaufen der Geschichte. Die Nazi-Trottel der NSAfD nimmt sie gleich noch mit. Sehr schön! Grüneversenken Europawahl Wählen gehen !! Das ein Mann ins Ausland gehen muss um ein Interview zu geben Zeigt den Zustand Deutschlands !
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »