Zwei Angestellte einer Mietwagenfirma haben sich in der Kölner Innenstadt ein Rennen mit Autos ihres Arbeitgebers geliefert. Die Männer im Alter von 22 Und 44 Jahren hätten sich Zeugenaussagen zufolge viel zu schnell"mit quietschenden Reifen" durch Lücken im fließenden Verkehr geschlängelt, wie die Polizei der Domstadt mitteilte. Beamte stoppten sie, die Staatsanwaltschaft ließ danach ihre Führerscheine einziehen.
Rund um die Johan-Cruijff-Arena hatte es auch vereinzelte gewalttätige Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. Hooligans hätten die Beamten mit Steinen beworfen. Fünf Beamte wurden dabei nach Polizeiangaben leicht verletzt. Die Polizei hatte Wasserwerfer eingesetzt.Künstliche Intelligenz kann Hautkrebs besser diagnostizieren als Dermatologen.
"Das aktuelle Strafrecht wird den neuen Herausforderungen durch die immer tiefgreifendere Digitalisierung nicht mehr gerecht. Das zeigen nicht zuletzt die großen Datenleaks der jüngeren Zeit", erklärte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich . Das Bundesjustizministerium habe die überfällige Modernisierung des Strafrechts aber bislang nicht in Angriff genommen.
Premierminister Narendra Modi von der BJP-Partei hofft auf eine zweite Amtszeit. Herausgefordert wird er von einem Mitglied der Gandhi-Dynastie, dem Kongressvorsitzenden Rahul Gandhi. Umfragen deuten auf eine knappes Wahlergebnis hin.Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einigung auf eine neue Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union begrüßt.
In der teuersten Variante, die noch bessere Ultra-HD-Qualität beim Bild sowie hochwertigeren Sound bei der gleichzeitigen Nutzung auf bis zu vier Geräten beinhaltet, werden nun 15,99 statt bisher 13,99 Euro fällig. Für Neukunden greift die Erhöhung sofort, für bestehende Nutzer bei der nächsten monatlichen Abo-Verlängerung. In den USA hatte Netflix zuletzt im Januar seine Abos teurer gemacht.
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Chemnitz-Prozess: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Dolmetscher - WELTIm Fall des tödlichen Messerangriffs in Chemnitz steht ein Syrer vor Gericht. Große Teile der Anklage beruhen auf einem Zeugen. Doch der schwieg vor Gericht plötzlich. Nun wird der Dolmetscher angeklagt – er soll ihn eingeschüchtert haben.
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Ex-DFB-Präsident: Staatsanwaltschaft prüft Verdacht gegen Reinhard GrindelWeil er eine teure Uhr beim Zoll nicht deklarierte, könnte die Justiz gegen den zurückgetretenen DFB-Chef ein Ermittlungsverfahren einleiten. Es geht um 6.000 Euro. Linksgrüne und Merkeljünger sind idR korrupt Vierstelliger Betrag ist sicher fällig. Wenn der eine linke Gesinnung gehabt hätte, dann wäre das nie ein Thema geworden. Dazu gibt es weitere Beispiele.
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Ermittlungen gegen Künstlerkollektiv: Staatsanwalt soll Geld an AfD gespendet habenDie Staatsanwaltschaft in Gera ermittelt gegen eine Künstlergruppe, da sie eine Aktion gegen AfD-Politiker Höcke veranstaltete. Wie 'Zeit Online' ... daher weht also der Wind....man muss sich schon die Frage stellen, wie die Justiz so etwas künftig zu verhindern gedenkt Finde ich gut dass die mit den Betonsperren Höckes Familie vor Terrorangriffen schützen wollen. Skandal, jemand spendet an eine Partei.. Geht scheinbar nur wenn es Waffenhändler machen.. in einem Koffer.. den der Finanzminister 'vergisst'
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Russland-Ermittlungen: William Barr wirft FBI Spionage gegen Trumps Team vorDer neue US-Justizminister will untersuchen, wie es zu den Russland-Ermittlungen gekommen ist. Barr zweifelt, ob die Beobachtung von Donald Trumps Team berechtigt war. verhaftet “sonderermittler“ müller! So lange die Amis sich selbst zerfleischen lassen sie vielleicht den Rest der Welt in Ruhe. Go home RichardGrenell and take your nazi Bannon with you 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
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Zentrum für politische Schönheit: Ermittlungen gegen Künstlergruppe eingestelltAfD-Politiker Höcke hatte das Holocaust-Mahnmal in Berlin als 'Denkmal der Schande' bezeichnet. Daraufhin stellte ihm das ZPS eine Nachbildung in die Nachbarschaft, die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf. Diese wurden jetzt eingestellt. Die wollten mit den Betonsperren Höcke doch nur Gutes Es wird wohl Zeit für einen neuen Radikalenerlass, der Nazis Berufsverbote erteilt. Betrifft offenbar ja auch viele vom Verfassungsschutz und Staatsanwälte. Ist natürlich reiner Zufall, dass das passiert, nachdem das mit dem AfD-Staatsanwalt herauskam, ne?
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »
Nach Mahnmal-Aktion: Ermittlungen gegen Künstlergruppe werden eingestelltNach dem Bekanntwerden der Ermittlungen gegen das 'Zentrum für politische Schönheit' wird das Verfahren eingestellt. Auch der zuständige Staatsanwalt ... Klar, es war keine Drecksaktion, sondern Kunscht. Tja Herr Höcke so ist dass in einem Demokratischen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. Dieser Gewaltenteilung ist ein wichtiges Merkmal der Demokratie. Wo ist diese Gewaltenteilung zerstört, drei Mal dürfen Sie raten: - unter Órban in Ungarn - unter Salvini in Italien - in Polen
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Ermittlungen gegen 'Zentrum für politische Schönheit' eingestelltDer Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung hat sich offenbar nicht erhärtet. Nun soll der ermittelnde Staatsanwalt mit anderen Aufgaben betraut werden. Die wollten mit den Betonsperren Höckes Familie ja nur Gutes. 'Der ermittelnde Staatsanwalt in Gera soll innerhalb seiner Behörde vorläufig mit anderen Aufgaben betraut werden.' Cool, es müsste vielleicht mal feucht durchgewischt werden in den Nasszellen. Und tschüss. Welche Partei hat das Justizministerium inne ? Etwa die Grünen ? Und die SZ verkauft so etwas wie ein Gerichtsurteil 🤮
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Ermittlungen gegen 'Zentrum für politische Schönheit' eingestellt | MDR.DEDie Ermittlungen gegen das 'Zentrum für politische Schönheit' wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung werden eingestellt. Der ermittelnde Staatsanwalt wird aus dem Bereich Staatsschutz abgezogen. Gut so! Ob da jemand Einfluss genommen hat? Dem Nazi-Staatsanwalt muss nun aber der Prozess gemacht werden.
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