Scholz: Rutte als Nato-Chef gute Wahl für Freiheit und Sicherheit

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DJ POLITIK-BLOG/Scholz: Rutte als Nato-Chef gute Wahl für Freiheit und Sicherheit

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Bundeskanzler Olaf Scholz verbindet mit der Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zum künftigen Nato-Generalsekretär eine Hoffnung. "Selten war unser Bündnis so wichtig wie heute. Deine Erfahrung, sicherheitspolitische Expertise und dein diplomatisches Geschick kommen an die richtige Stelle.

"Ernährungssicherheit ist wichtig, gerade in fragilen Zeiten und Berlin ist gut beraten, hier endlich einen Kurswechsel, einen Politikwechsel auf den Weg zu bringen." Die Agrarbranche sei belastet mit über 1 Milliarde über Steuererhöhungen, was jetzt bei der Gewinnglättung angeboten werde, sei ein erster richtiger Schritt, aber viel zu wenig.

 

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