In einer ungewohnt kämpferischen Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag dazu aufgerufen, die Demokratie in Deutschland und Europa zu verteidigen, und das Ergebnis der Europawahl mit starken Zugewinnen für rechtspopulistische Kräfte als „Einschnitt“ bezeichnet. Es stelle eine „Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt dar“, wenn Bürgerinnen und Bürger gegeneinander aufgebracht würden.
So werde Deutschland im Ausland als „kranker Mann Europas“ bezeichnet. „Noch nie in der Geschichte unseres Landes hat eine Regierung so klar gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung regiert“, sagte er. Die Bundesregierung sei daher verantwortlich für das Erstarken extrem rechter und linker Kräfte bei der Europawahl. Die AfD war auf 15,9 Prozent, die Neugründung Bündnis Sahra Wagenknecht auf 6,2 Prozent gekommen.
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