Schlechtes Jahr für Euro-Reformen - Gipfel liefert kaum Impulse

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EU-Gipfel in Brüssel: Schlechtes Jahr für Euro-Reformen - Gipfel liefert kaum Impulse

Beim Gipfel verständigten sich die Staats- und Regierungschefs nun lediglich darauf, die Arbeiten"fortzuführen". Die Gipfelerklärung wurde dabei noch abgeschwächt, ein klares Bekenntnis, die Reform baldmöglichst abzuschließen, wurde in letzter Minute gestrichen.

Ein Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz , der versucht hatte, die Blockade aufzubrechen, versandete zuletzt im Kreis der Finanzminister. EU-Ratspräsidentbezeichnete die Diskussionen nun als"wichtig", in der gemeinsamen Gipfel-Erklärung gab es aber einen weiteren Dämpfer. Weitere Fortschritte sollten auf einer"einvernehmlichen Grundlage" erzielt werden, hieß es.

Ratspräsident Michel solle sich nun weiter um die Verhandlungen zum Eurozonenbudget kümmern, hieß es in der Gipfelerklärung. Druck kam erneut aus Frankreich. Macron forderte nach Angaben aus Élysée-Kreisen dazu auf, die Arbeiten an den Reformen zu beschleunigen. Die erste Etappe sei genommen, aber die EU habe noch immer nicht alle nötigen Instrumente, um auf Krisen angemessen reagieren zu können.

Direkte Vorgaben sind hier aber kaum möglich, unter den EU-Staaten herrscht daher einige Skepsis. Die Stärke von Währungen spiegle realwirtschaftliche Gegebenheiten wider, hieß es vorab in Brüssel. Die Stärke des britischen Pfunds in der Vergangenheit sei ein Nebeneffekt der Stärke des britischen Weltreichs im 19. Jahrhundert gewesen, die Stärke des US-Dollars eine Folge der weltpolitischen Lage nach dem Zweiten Weltkrieg.

 

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