Saudische Koalition setzt im Jemen deutsche Waffen ein | DW | 26.02.2019

Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Das belegen Recherchen des investigativen Projekts. Danach benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Luftoperationen im Jemen. In dem Land auf der arabischen Halbinsel herrscht seit fast vier Jahren Krieg. Mehrere zehntausend Menschen sind gestorben, Millionen hungern.

Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor."Mir ist davon nichts bekannt", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der Deutschen Welle während der Münchner Sicherheitskonferenz.konnte durch die Analyse von Video- und Satellitenbildern verschiedene aus Deutschland exportierte Waffen sowie Rüstungstechnologie im Jemen lokalisieren.

Darüber hinaus identifizierte das Rechercheteam im Video einer arabischen Nachrichtenagentur vom Oktober 2018 einen französischen Leclerc-Kampfpanzer, der an den Seiten von einem zusätzlichen Schutzsystem verstärkt wird. Dabei handelt es sich offenkundig um ein System namens Clara, das ebenfalls die deutsche Firma DND herstellt.

Zu konkreten Fragen des Rechercheteams wollte die Bundesregierung keine Stellung nehmen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten. Für einige der verwendeten Rüstungsgüter erteilte die Bundesregierung nach Ausbruch des Jemen-Kriegs Ausfuhrgenehmigungen, obwohl gemäß den politischen Grundsätzen der Bundesregierung Lieferungen an Länder ausscheiden, die in bewaffnete Konflikten verwickelt sind. Auch Fragen dazu ließ die Bundesregierung bis jetzt unbeantwortet.

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