Ein Streit um Aushänge führt zu einer Änderung der Hauptsatzung in der Samtgemeinde Tarmstedt. Was steckt hinter dem Zettel-Zoff mit Westertimke?Westertimke. Das Verhältnis zwischen der Samtgemeinde Tarmstedt und ihren Mitgliedsgemeinden ist nicht immer ungetrübt. Im Moment knistert es heftig zwischen dem Tarmstedter Rathaus und der Gemeinde Westertimke.
Als Grund für die Satzungsänderung gibt die Verwaltung an, dass die Gemeinde Westertimke der Samtgemeinde im Dezember mitgeteilt habe, dass sie nicht mehr gewillt sei, das Aushängen der öffentlichen Bekanntmachungen der Samtgemeinde in ihren Aushangkästen zu übernehmen. Dies sei Aufgabe der Samtgemeinde und nicht der Mitgliedsgemeinden.
Das räumt Verwaltungschef Oliver Moje auch ein. In den vergangenen neunundvierzigeinhalb Jahren seit Bestehen der Samtgemeinde sei der Aushang stets durch die Mitgliedsgemeinden erfolgt, ohne dass dies in der Hauptsatzung explizit geregelt sei.
Was er fand, war eine Regelungslücke:"Es steht zwar drin, dass die Gemeinden einen Platz für die Kästen zur Verfügung stellen müssen, aber nicht, dass wir ehrenamtlichen Bürgermeister die Zettelanbringer der Samtgemeinde sind." Das mit dem Zettelaufhängen sei nämlich durchaus zeitaufwendig, sagt Ehlert. Eine Rücksprache mit der Kommunalaufsicht habe ihn in seiner Auffassung bestätigt.
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