Saarland bekommt Beauftragten gegen Rassismus​

Rassismus ist eine Realität und eine Gefahr. Darüber war sich der saarländische Landtag bei einer Debatte einig – mit einer Ausnahme.bekommt einen Beauftragten gegen Rassismus. Der Landtag brachte am Mittwoch in Saarbrücken ein Gesetz auf den Weg, mit dem dieses öffentliche Ehrenamt geschaffen wird.

„Rassismus ist ein Verbrechen in unserer Gesellschaft gegenüber jedem Einzelnen und muss genau als das auch bekämpft und geahndet werden“, sagte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger . Sie begrüßte, dass auch die CDU den Gesetzentwurf unterstützte. Dies sei „ein starkes Signal“.

Zuvor hatte der Abgeordnete Christoph Schaufert von einem Versuch gesprochen, „imaginäre Butzemänner unter dem Bett zu suchen: „Es wird nur noch versucht, mit der Rassismuskeule auf alles einzuschlagen, was einem nicht passt.“ Der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr bestritt, dass es Rassismus gebe. Die Demokratie werde „nicht durch das Volk gefährdet, sondern durch die Regierenden“.

Dem widersprach der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon energisch: Diese Behauptung zeige, war das neue Amt nötig sei. Der Abgeordnete Roland Theis sagte, Rassismus sei „eine Realität traurigerweise auch in der Gegenwart unseres Landes“. Der Vorwurf des Rassismus dürfe allerdings „nicht inflationär“ verwendet werden. Wer “hinter jedem Kostüm aus 1001 Nacht oder dem Wilden Westen“ Rassismus sehe, befördere die Spaltung der Gesellschaft.

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