Russland - Denkzettel für Putins Kreml-Partei

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Russland - Ein Denkzettel für die Kreml-Partei

Einerseits ist es angesichts miserabler Umfragewerte ein Wunder, dass es glimpflich für die Regierungspartei ausging. Andererseits hatte sie in Moskau alle Register gezogen, um Schlimmeres zu verhindern: Sie hatte die unabhängige Opposition ausgeschlossen, die Wähler noch kurz vor der Abstimmung mit höheren Renten beschenkt, hatte sie mit einem großen Stadtgeburtstagsfest in die Wahllokale locken wollen - dennoch stimmten nur 22 Prozent der Berechtigten ab.

Eine normalerweise wenig beachtete Regionalwahl ist zur Krise der Mächtigen in Moskau geworden. Ihr Ansatz, jeden politischen Wettbewerb zu verhindern, war zu plump gewesen: Die Wahlkommission hatte fast alle unabhängigen Kandidaten, darunter die prominentesten in Moskau, wegen angeblicher Formfehler aussortiert. Daraufhin protestierten Zehntausende.

Zuletzt rief ein Teil der Kremlkritiker die Wähler zu einer neuen Taktik auf: Sie sollten in ihren Bezirken für den Kandidaten stimmen, der die größten Chancen hatte, die Regierungspartei zu besiegen. Eine umstrittene Strategie: Für viele bedeutete sie, gegen ihre politische Überzeugung für die Kommunisten zu stimmen - aus Mangel an echten Alternativen. Einer, der diese Taktik empfahl, war Ilja Jaschin.

Neben den Parteien der System-Opposition gewann aber auch die liberale Partei Jabloko drei Sitze, sie gilt als unabhängig und gemäßigt. Ihrem früheren Chef Sergej Mitrochin war es als einzigem Kremlkritiker gelungen, seine Kandidatur vor Gericht durchsetzen - und er gewann seinen Wahlkreis. Auch Darja Besedina von Jabloko freute sich bei Twitter über ihren Sieg, schrieb aber:"Wir dürfen nicht vergessen, dass dies keine echten Wahlen waren.

Eine krachende Niederlage erlitt die Regierungspartei in der Region Chabarowsk im Fernen Osten. Dort hatte vergangenes Jahr ein Kandidat der rechten, nationalistischen Partei LDPR die Gouverneurswahl gewonnen, jetzt holte die Partei 32 von 36 Sitzen im Regionalparlament.

 

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Die kommunisten haben stimmen aus putins partei bekommen und krawallny wurde mit stimmzetteln erwischt, stimmts? 😀

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