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Rund 100 Klagen anhängig : Milliardenrisiken wegen Corona-Masken: Grüne wollen Antwort von Spahn

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Zu Beginn der Pandemie suchte der Staat händeringend Masken und kaufte oft zu Sonderkonditionen. Streitigkeiten darüber bergen erhebliche Risiken. Aus Sicht der Grünen nur die Spitze des Eisbergs.

Berlin. Nach Berichten über Milliardenrisiken aus Streitigkeiten um die Lieferung von Corona-Schutzmasken fordern die Grünen im Bundestag Aufklärung vom früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn „Wegschweigen und wegducken reicht nicht“, sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch am Samstag. Spahn müsse sich jetzt äußern. Es gehe um riesige Summen, die dann im Haushalt bei Investitionen in die Zukunft fehlen würden.

Viele Fragen auch vom BundesrechnungshofHintergrund ist die staatliche Beschaffung damals dringend benötigter, aber sehr knapper Masken für das Gesundheitswesen in der Frühphase der SARS-CoV-2-Pandemie 2020. Um schneller zu sein, wandte das Ministerium ein besonderes Verfahren an, bei dem Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Kaufpreisen zustande kamen, das sogenannte Open-House-Verfahren.

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