Regierung will härter gegen Hetze im Netz vorgehen

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Regierung will härter gegen Hetze im Netz vorgehen NetzDG

www.tagesschau.de/inland/hetze-netz-internet-101.htmlMit einem Neun-Punkte-Plan will die Regierung gegen Rechtsextremismus vorgehen. Im Fokus dabei härtere Maßnahmen gegen Hass und Hetz im Netz. Dazu zählen auch höhere Strafen bei Beleidigungen.Der Grundgedanke ist simpel: Gegen all die Hass-Kommentare bei Facebook, Instagram, Youtube und Co. hilft manchmal nur noch eins: Löschen. Und wer kann das am leichtesten? Die Betreiber der Plattformen.

"Ich weiss nicht, wieso man erst abwarten muss bis die Opfer aktiv werden. Ich glaube, das ist die Pflicht derjenigen, auf deren Plattformen so etwas veröffentlicht wird." "Wir müssen aufpassen, dass die Staatsanwaltschaften nicht in einer Flut von Meldungen untergehen. Es muss da auch eine Gewichtung vorausgehen, damit es praktikabel ist. Und es muss damit verbunden werden, dass die nötigen Angaben über den Täter mitgeliefert werden, damit die Staatsanwaltschaften schnell tätig werden können."Das Kabinett will die Meldepflicht diese Woche beschließen.

 

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Sagt die größte Hetzanstalt Deutschlands. 😂 Unglaublich. Nordkorea ist geschmeichelt.

Die einen nennen es Hass und Hetze, andere Aufklärung.... wenn das weiter so geht ist dieser „Regierung“ ein Ehrenplatz neben der N S D A P und der SED schon mal sicher.

Wenn Türken in Deutschland ihren Nazigruß zeigen und im Netz zum fanatischen Mord an den Kurden aufrufen, ist das in Ordnung, wenn man sich über die unfähigen Politiker beschwert, wird man geblockt. WAS soll das für eine Gerechtigkeit sein WOOOO bitte ist die Meinungsfreiheit

Jaja Hetze. Das Problem ist, wenn man die BELEGBARE WAHRHEIT schreibt, dann hetzt man. Aber wenn Türken zum Mord an den Kurden aufrufen, dann ist das in Ordnung. Wenn man sich wegen dem faschistischen VÖLKERMORD an den Palästinsern beschwert, wird das geblockt

Jetzt echt auch gegen linke Hetzer und Hasser, oder doch nur wieder gegen vermeintlich Rechte?

Dann wird es aber eng für ARD, AfD, NDR & Co. ... 😱 Hatespeech

Kleine Hilfe : bei Mutti anfangen, sie sagte schon vor ein paar Jahren ' wir schaffen es'.

Verständnisfrage: Wenn sich X kritisch gegenüber den Behauptungen zum Thema „Klimawandel“ äußert und er darauf von Y als Nazi diffamiert wird, ist das dann Hetze oder geht das so in Ordnung?

Das gibt schon, in China oder Russland, in Iran oder turkey, usw usw...

Was die immer alles wollen! 😂

Dann sollte man aber auch links grüne und antideutsche Hetze drastisch bestrafen. Und vor allem dann endlich die Antifa als das einstufen was sie tatsächlich ist, eine linke Terrororganisation, und diese muss folglich sofort verboten werden.

Ich dachte die Videospiele sind schuld 😉

Das ist ein Irrweg!

Da die Justiz alle Mörder und Gewalttäter eingesperrt hat kann sie sich jetzt um die wirklichen Verbrechen kümmern.

Richtig so! Wir haben ja auch keine wirklichen Verbrechen, um die sich die Justiz kümmern müsste.

Sehr sinnvoll angesichts jüngster abscheulichster Gewaltverbrechen durch 'Südländer', die einen Rollstuhlfahrer (!) berauben wollten und dessen Beschützer vor einen Zug gestoßen haben. Sehr sinnvoll angesichts perfidester Hetze linksradikaler Politiker und Medien gegen die AfD.

Na dann viel Spaß, das geht genauso in die Hose wie BER, Maud etc. Ihr könnt eigentlich nix

besser ÜBER DAS NETZ gegen hetze vorgehen .. die meisten sind über ihr Internet-Protokoll zu finden ...

Die Bevölkerung sollte lieber härter mit der Regierung und ihrer Gesinnungspresse umgehen, damit sie wieder zur Vernunft kommt.

Richtig!! Die falsch Hass Projektion auf Afd muss endlich bestraft werden! Wer einen grundlos Nazi (Massenmörder) nennt, sollte zur Verantwortung gezogen werden! Wer AFD für jedes Unheil verantwortlich macht,sollte es belegen können ODER belangt werden!

Das wird Herr Meuthen aber gar nicht gefallen😂

Sollte man nicht gleich sämtliche Regierungskritiker bzw. nicht links-grüne 'Bestmenschen' nach Hohenschönhausen verfrachten? Ansonsten funktioniert das NetzDG wie vom extrem linken feinesahne Fan HeikoMaas gewollt:

Es wäre besser und klüger, die Ursachen des Hasses zu beseitigen und nicht die Folgen zu bekämpfen. Wie bei der Grippe: Behandeln Sie nicht nur eine laufende Nase, sondern die Krankheit selbst! Ist es schwach, die Krankheit zu erkennen?

Dann ist ja Böhmermann auch bald fällig, sehr gut.

Keine Sorge. Gulag dauert noch (ein bißchen). NetzDG BRD Zensur

Dann werden viele Leute eben lernen müssen, ihre Meinung hinter vorgehaltener Hand zu sagen. Ich fürchte allerdings, die gewünschte Wirkung hinter den neuen Gesetzen wird ausbleiben.

Härter gegen 'Hetze' oder doch eher Kritik? Meinungsfreiheit

Zensur wird weiter verschärft.

Die Mimöschen haben wohl zu zugelegt... Ich frage mich wie es jemand so schaffen möchte mich zu beleidigen den ich nicht mal kenne oder sehe? Ist derjenigeit seiner Art mir zu doof blockierte ich ihn... Und gut ist

gehn sie dann gegen ard und zdf vor!? 🧐🤔😴

Nein ! Sie möchte mit diesem Vorwand die Menschen einschüchtern und die Meinungsfreiheit einschränken 😉

Geil, jetzt geht es den Politikern von spdde dieLinke Die_Gruenen an den Kragen!

Dann müssten aber viele Reden von CDU, SPD, Linke und Grüne zensiert werden ...

Schon heute muß man aufpassen was man sagt und schreibt! Schon eine nicht genehme Aussage sehen manche als Hass und Hetze. Ruck zuck ist das Konto gesperrt.

Ich hoffe dass nicht nur gegen Rechtsextremismus sondern auch gegen Ökoextremismus und Linksextremisus vorgegangen wird.

Alles nur Ablenkung von den wahren Problemen wie Überfremdung,Altersarmut, Wohnungsnot und Staatsverschuldung in Billionenhöhe!

Dann bei der AfD anfangen. Ich kann meine Kinder nicht mehr alleine im Internet lassen.

'will'... Absichtserklärung folgt Absichtserklärung folgt Absichtserklärung folgt Absichtserklärung usw. usw... So regiert die GroKo schon seit Jahren mit ihrer WischWaschi-Politik.

'Härter gegen Hetzte'

“Regierung will Meinungsfreiheit weiter einschränken.”

SchaFue was lange währt wird hoffentlich mal endlich besser, oder wie lange leckt biedermann den brandstiftern noch die Stiefel ? afdverbot ParteiausschlussverfahrenAFD bundestag bundesrat aufwachen und das zügig

Man meint 'andere Meinung', aber das würde dann nach DDR 2.0 klingen, also weißt man den Staatsfunk an mit seiner Framingabteilung das richtig unters Volk, das ja keines mehr ist, zu bringen.

Das tut mir leid für euch.

Das waß die Regierung in Wirklichkeit will, ist ein schäbiges Denunziantentum inkl. dem Versuch kritische Stimmen mundtot zu machen. Die einen brüllen: Refugees Welcome, die anderen brüllen: wer nicht für uns ist, der ist ein Nazi!

Man möchte das hier wohl noch toppen.

netzdg wurde letzes mal angeprangert, es solle das internet zerstören - ich melde manchmal tweets wie 'shithole zigeuner', die dann anscheinend gegen nichts verstoßen

Das geht es dann der an den Kragen mit ihrer ständigen hetzerischen Berichterstattung.

Der war gut😂

Das nennt man Meinungsfreiheit beschränken

Bekommen jetzt etwa Stegner , Chevabchichi , Restle, Reschke und Lauterbach ein Internetverbot ? Diktatur

Jaaa hahahah endlich ! Diese hetzerische fakenews im Visier der beamten yahuuuu!!!

Wieder einmal ist (nicht nur) die Regierung auf dem linken Auge blind. Zu einem ernst gemeinten Vorgehen muss dann auch die linke/linksextremistische Seite (im Netz) gehören! Zusätzlich links-grüne Hetze im TV (ja, auch bei tagesschau/tagesthemen!), im Radio, in den Printmedien.

Das wollen die doch schon seit Jahren

Die Parteien und ihre ÖR Meinungsfaschisten haben den Laden vor die Wand gefahren und nun geht die Angst um! Demokratie ist Meinungsfreiheit und nicht sowas!

Hetze?

Die SPD hatt fertig wenn sie glaubt die Lösung für Halle wäre ein erweitertes NetzDG , je schneller die Sozis abgewählt werden desto besser

Es würde helfen, wenn es überhaupt erst mal verfolgt werden könnte... und es wenn, dann schnelle Urteile gäbe.

Das wird übel für die linksgrünen 'Menschenfreunde'... Oh wait, es geht sicher wieder nur darum abweichende Meinungen aus dem Diskurs zu nehmen, oder?

Hoffe auch gegen Linke Hetze!!!!

Dann bitte gegen jegliche...

Aha... Eine Absichtserklärung... 💐😂

Dann kommt Ralf Stegner in den Knast. 😁

Ja die Regierung muss was Unternehmen den Haas ist schlimmer als Krebs. Eine Gesellschaft der nur aus Hass geprägt ist! Ist keine Gesunde Gesellschaft, Gott sein Dank nicht alle Deutschen Hasser. Haas frierst Geist Seele und Organen und nimmt Freund am Leben. Liebe Ja. Hass Nein.

'Regierung will härter gegen jene vorgehen, die die Folgen der Regierungspolitik in der Sprache der Straße bemängeln' ftfy

... womit weitere Extremisierung und Terroranschläge vorprogrammiert sind, gn8 ihr habt fertig!

Sowohl die Nazis als auch die DDR hatten 'Hetze' im Strafgesetzbuch. Jetzt auch das beste Deutschland aller Zeiten?

gegen Hetze, da haben sie sich ja viel vorgenommen, der gesamte Twitter hetzt unentwegt ...... ich gehe mal davon aus das es eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit geben soll ..... und linke oder staatsideologie-konforme Hetze bleibt unberührt und religiöse Hetze sowieso

Dann müsste die regierung euch und den rest der medien verbieten.. Keine hetzte, keine lpgen, keine manipulation

Einfach unliebsame Meinungen bestrafen... Wie in China MakeOrwellFictionAgain Überwachungsstaat Polizeistaat

Und wer bitte soll entscheiden was Hetze ist? Medien, Parteien und die meisten Organisationen scheiden aus, weil sie oft keinen erkennbaren Bezug zur Wahrheit zeigen.

Wow die überschrift lässt das echt ernst wirken, ist aber wieder nur ein klassischer fail der 'kein plan von internet' politiker

Ich mag an den überwiegend redlichen Motiven der Regierung an dieser Stelle nicht zweifeln, habe aber sogar große Zweifel daran, ob diese Regierung überhaupt das versteht, worüber sie sich äußert. Ich sehe das als Ausdruck von Regulationswut an.

Kann das mal einer TwitterDE sagen?!

Jedes Kind weiß! An einem Druckkessel Sollte man das Ventil Nicht schließen! Explosionsgefahr 🤔🤔🤔 Also was wollen Diese Darsteller von Intelligenz damit erreichen

Witzig, wie alle AFD-Sympathisant*Innen sich hier in den Kommentaren echauffieren. Nur weil man jetzt für Vergewaltigungsphantasien von Greta oder Nazi-Rhetorik belangt werden soll. Echt verrückte Welt, oder?🤦🏻‍♀️

Das liegt nur dran, dass man radikal gegen die AfD schießt. Und je mehr man es macht, um so mehr Gegenreaktion wird man bemerken in der Zukunft. Ich wäre für eine Ökosteuer mit 100%...auf alle Produkte!!! Was denkt ihr wer dann gewählt wird...😂

Eines Tages werden sie über ihre eigenen Gesetze stolpern.

Gegen Hetze vorgehen ist Ok aber bitte nicht gegen die Meinungsfreiheit wie so oft im Netz wenn jemand die Wahrheit schreibt.

Staatszensur! Stasi 2.0!

Sie meinen die Regierung will härter gegen unliebsame Meinungen oder Wahrheiten im Internet vorgehen

Gibt es bald wieder politische Häftlinge?

Ich hätte gerne mal eine Definition von “Hetze”. Allein eine Definition würde schon befrieden, da viele “Hetze” sehen, wo keine ist.

Hmpf wird immer schlimmer mit der Meinungsfreiheit. Die Stasi gibt's bestimmt auch bald wieder. Besser gesagt es gibt's sie schon im Internet.. 🖕🖕🖕🖕🖕😠😠😠

Gedankenverbrechen konsequent ahnden, liebe Genossen! Die ReGIERung der BRDDR ist doppelplusgut und muss vor dem Altsprech der Gedankenverbrecher geschützt werden! Die Verbringung dieser Unpersonen in Lustlager ist alternativlos!

Das Wahlergebnis gefällt der Regierung wohl nich? Da wird an Stellschrauben gedreht bis es wieder passt

Eine Regierung, die schon per Gesetz festlegen will, daß 'Hass und Hetze' auf eine bestimmte politische Richtung beschränkt ist und andere ihre Hetzereien ungehindert weiter verbreiten dürfen, zeigt, worum es wirklich geht: Zensur regierungskritischer Meinungen. HassIstLinks

Das bringt mich als Demokrat in eine Zwickmühle. Denn wenn ich jetzt lüge: 'Hey, Frau Merkel macht das super!' werde ich selbst 74 Jahre später noch als Kollaborateur verurteilt. .

Würde man diese 'Härte gegen Hetz im Netz' neutral/objektiv gestalten wäre das das Ende aller Antifa-Seiten, der Staatsfunk Medien und das Ende der Blockparteien im Netz. Wir wissen alle, dass das nicht objektiv sein wird, sondern ein polit. Instrument gegen Andersdenkende

Es wird eine Situation geschaffen, in der niemand mehr wissen kann, für welche Äußerungen er vor Gericht gezerrt werden kann. 'Nicht umsonst stammt der Begriff „Hetze“ aus der sozialistischen/faschistische Willkürjustiz, in der jeder jederzeit abgeurteilt werden konnte.'

Uii dann muss aber Tagesschau aufpassen

Im Grundgesetz steht nicht 'Meinungsfreiheit, aber...' Da steht nur Meinungsfreiheit.

Gesinnungsterror soll gesetzlich legitimiert werden.

Geht es dann tatsächlich um Hetze und Beleidigung im Netz oder nur um jemanden der eine andere Meinung vertritt? Bei diesem Netzfund frage ich mich ist das Hetze, Hass oder Beleidigung, und wie geht man gegen vor? ⤵️

Die Regierung sollte lieber vernünftige Politik für ihre Bürger machen.

Stasi 2.0

Schön wäre, wenn man zunächst den Tatbestand 'Hetze' legal definieren würde, bevor man das missratene NetzDG auch noch verschärft 😗

Wurde auch von MdB SPD beleidigt und Verleumdet. Wird das Verfahren dann auch wieder aufgenommen?

Geht sie auch gegen Hass und Hetze verbreitet durch Öffentlich-Rechtliche Sender vor?

Warum nur gegen rechts? Ich sehen hier täglich linke Hassposts gegen Wähler der AfD, teilweise unter Gewaltandrohung. Sogar von Mitarbeitern des ÖRR. Oder ist das für euch OK?

Hetze, rechts, links... Als hätten wir keine Probleme. Das unlustige ist, das die extremen erst an die Oberfläche kommen wenn die Politik schlecht oder einseitig ist. Merkt ihr was? Hätten wir ein zufriedenes Deutschland mit einer guten Regierung wäre sowas hier kein Thema!

DDR lässt Grüßen.

Bitte mit allen möchte gern Reportern/Zeitungen anfangen

Hat man dafür Juristen eingesetzt?

Ich lese bei dem Thema immer nur 'will' anstelle von 'geht jetzt härter dagegen vor'

Wie will man das rechtfertigen nach dem, was RenateKuenast widerfahren ist?!.

Die hilflosen Reaktionen einer abgewirtschafteten Regierung, die bereits ihr eigenes Ende sieht, aber die Augen davor schließt. Gibt es denn keine Berater mehr? Alle Maßnahmen, die auf '...Punkte-Plan' enden, zeugen doch nur von unbeholfenem Aktivismus, der lächerlich wirkt.

Auch gegen diese Hetze?

Härter als die Hetze im Öffentlich Rechtlichen geht ja wohl kaum noch. Die scheinen Hetze noch nicht definiert zu haben.

Kritik verstummt, indem man Probleme beseitigt, Frau Merkel, nicht die Kritiker.

Entweder man diskutiert über Meinungsfreiheit oder man hat sie.

Bei den Benutzern von sozialen Medien kann eine Verrohung der sprachlichen Umgangsformen häufig beobachtet werden. Leider wird das teilweise von Politikern im In- & Ausland vorgelebt. Dieses verbale aufrüsten schlägt mittlerweile auch in Handlungen durch. Mehr Kontenance bitte

Das ich nicht lache, Meldepflicht. Ich habe bei Twitter schon Beleidigungen über Bolsonaro gemeldet, die haben mir soviel Steine in Weg gestellt, dass ich nicht mehr wusste woran es ging.

Meinungsdiktatur vom Allerfeinsten ist das Ergebnis. Herzlich Willkommen in der modernen DDR 👍

Welche Regierung den? Die Reichsregierung?

aktuelle_stunde Wenn tatsächlich Hetze gemeint ist, ist es der richtige Schritt. Wenn es kritisieren ist , kritische Argumente sind die nicht dem Mainstream entsprechen ist es falsch. Meinungen werden ohnehin genug manipuliert indem einseitig erklärt wird oder Wahrheiten weggelassen werden.

Information = Hetze DE 2019 btw. geile Ratio 😂

Hui wie spannend. Wäre schön wenn dann vielleicht von der Tagesschau ein Handbuch herausgegeben werden könnte wo man sich seine eigene freie Meinung heraussuchen kann. Muß ja alles seine Ordnung haben in Merkel Buntland...

Es gibt immer zwei Seiten einer Medaille. Mit Riesenschritten in den totalen Überwachungsstaat.

Würd mich nich wundern, wenn Twitter, Facebook etc in Deutschland bald einfach dicht machen. Mit dem NetzDG hat man diesen Konzernen schon eine Verantwortung gegeben, die sie nicht Stämmen können. Dafür erhielten Denunzianten Werkzeuge, Leute mit unbeliebten Meinungen zu silencen

Das ist nur ein Anfang. Erst Hass dann Kritik und danach andere Meinung|en

Je stärker die GroKo wackelt um so ekelhafter reagiert sie auf Kritik.

Wie denn? Indem irgend welche Angestellten entscheiden, was eigentlich Juristen vorbehalten ist?

Deutschland ist in nichts konsequent, außer man schuldet dem Finanzamt 2€.

Ihr müsst schreiben 'gegen diejenigen vorgehen, die die Wahrheit sagen und mit dem Regime nicht zufrieden sind'. Dann würde es passen.

Oooo sieht schlecht für aus! Ihr müsst berichten und nicht Meinungen fertigstellen. tagesschau = Erzeugung von Zustimmung!

Sagt sie das nicht schon seit gefühlt einem Jahrzehnt? 😄

Die Regierung will weiter die freiheitlichen Grundrechte beschränken um die Möglichkeiten der Opposition zu beschränken.

Regierung macht sich immer lächerlicher, in dem sie jedesmal noch ein bischen härter wird😂😂😂 mit diesen Gesetzten und Verständnis von Recht, könnt ihr nicht mal in den Kitas für Ordnung sorgen!

NetzDG Meinungsfreiheit Hetze Für jene, für die schon eine andere Meinung HateSpeech ist, folgendes: Speech You Hate Is Not HateSpeech - Get it?

Millionen Illegale ins Land lassen kann man Niemanden zumuten! Aber dem Volk einer Gedankensperre unterziehen, da sind Sie dabei.👍 Ich werde weiterhin meine Meinung sagen!

GEZ-Medien erzählen etwas über Hass und Hetze im Netz.... schon lustig. Gerade wo wir doch gestern oder vorgestern dieses schöne KIKA-Propaganda Video uns angucken durften. Also unsere Kinder.

Witzig, ich dachte, diese Regeln hätten wir schon, und sie hießen Meinungsfreiheit und Grundgesetz? Mein Fehler! 🍌🇩🇪🏛 Margot Lambrecht _donalphonso reissmann RolandTichy Achgut_com

Die Regierung sind auch Verbrecher! Also entsprechend verwundert es nicht, dass sie nun in Phase 2 gehen.

Nichts als Nebelkerzen um die völlige Bankrotterklärung des Rechtsstaates zu kaschieren... 😡😡😡😡 😡 😡

aktuelle_stunde Hass und Hetze sollen verboten werden? Muss der WDR dann seinen Sendebetrieb einstellen?

aktuelle_stunde Ihr merkt nix mehr, oder?

Dann fangen die mit Tagesschau an?

Die Meinungsfreiheit muss geschützt werden und dafür braucht es Möglichkeiten entsprechend gegen Äußerungen vorzugehen, die *nicht* durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind.

Das Merkel-Regime setzt nun Schritt für Schritt Merkels Migrationspakt zur Förderung der Masseneinwanderung um! „Kritik an Massen-Migration soll als Hass und Hetze geahndet werden“

Wie sich die AfD Nazi Fans hier aufregen :'D habt ihr schiss? Ich dachte ihr hetzt nicht? Ich dachte ihr beleidigt nicht und begeht keine straftaten? Wovor habt ihr dann angst? Artikel 5 absatz 2 lesen und realisieren das nicht alles durch meinungsfreiheit geschützt ist ;)

Nichts fürchtet ein Regime mehr, als aufgeklärte Bürger, also werden Kritiker der verfassungswidrigen Masseneinwanderung und der Asylpolitik des absoluten Wahnsinns mit Rechtsextremen gleichgesetzt, damit sie den Wahnsinn nicht mehr öffentlich kritisieren und andere wachrütteln!

Die Regierung soll mal härter mich sich selbst ins Gericht gehen, da hat sie genug zu tun. Die Parteien, die allesamt im Bundestag geleugnet haben, dass die Studien ein trauriges Bild von diesem Land zeichnen, sollten vor allem in sich gehen u verstehen, was Wahlen bedeuten.

und wer genau soll dann entscheiden, was hetze und was berechtigte kritik oder satire ist? wird auch ein wahrheitsministerium eingerichtet?

Müssen die Angst vor der Wahrheit haben, China lässt Grüßen

Richtig so! 👍 Wird Zeit, das Problem konsequent anzugehen.

Na hoffentlich geht der Schuss nicht nach hinten los. Zumindest kostet das Ganze dem Bürger nichts oder denkt man vielleicht bereits über eine Herzabgabe nach?

Richtig so. Das ist eine notwendige Anpassung im digitalen Zeitalter. Wichtig ist vor allem, dass Ermittlungen zeitnah erfolgen und bei der Bestrafung das geltende Recht konsequent zur Anwendung kommt.

Mit Volldampf in die Gesinnungsdiktatur! Die BRD hat das, was die DDR immer wollte: Genug Konsumgüter, um die Massen bei Laune zu halten, technische Mittel und eine Denunziantenkultur, um Abweichler aufspüren zu können.

Dann sollten sie mal bei sich anfangen und nicht gegen Andersdenkende hetzen! Das gilt auch für die Medien!

Hetze: Kritik an ungeregelter Massenmigration aus Drittweltländern. Siehe Migrationspakt. Mit freundlicher Unterstützung der Redaktionsfaschisten.

'Ich will die Plattformen verpflichten, Delikte wie zum Beispiel Volksverhetzung oder Morddrohungen, an die Ermittlungsbehörden zu melden.' Lambrecht. facebook&Twitter - dein Freund und Petzer. Keine gute Idee.

Die sollte besonders mehr gegen Mehrfachidentitäten vorgehen.

Afd hat Erfolg und es geht immer nur um. Hass, hetze.... Alles Lügen, um die demokratische afd zu bekämpfen.

Vll sollten die meisten Menschen einfach mal die Fresse halten und lernen nicht solche Weicheier zu sein. Oh tut mir leid, widerspricht das der Netiquette der Tagesschau? Vll sind Sie ja selber auch zu empfindlich geworden und realisieren gar nicht was dieses Verhalten anrichtet

Gute Idee! In der Realität gibts auch furchtbare Hetze. Wird Laschet bestraft für seine Äusserung, die Afd bis aufs Messer zu bekämpfen?

Es ist gar nicht so lange her, dass die deutsche Bevölkerung eingeschüchtert werden sollte. Geschichte wiederholt sich. Gerade jetzt.

Sie meinen Meinungsfreiheit? Danke Frau Merkel!🤔

Wo bleibt Meinungs- und Redefreiheit? Goebbelsmedia hetzt!

Ich liebe unsere Kanzlerin Angela Merkel von ganzem Herzen 💞. Gibt das da auch eigentlich auch ein Bonus Programm? Nur falls ich mal etwas Unnettes schreiben sollte 🤔😎

Die Gedanken- und Gesinnungspolizei schägt wieder zu. Ich lasse mir nicht vorschreiben wenn ich hassen und wenn ich lieben soll. Wie im Buch '1984' wird unsere Freiheit immer mehr eingeschränkt.

Boa dan hat die Regierung viel zu tun Bild,Spiegel,Focus ecc und natührlich auch ihr die

The biggest hater of Germany is Merkel, and not with words, but with facts . Anything prepared for her? You can tell now who controls the Government .

Nächste Coup der sognSPD rote Umerziehung Toleranzlager. Christine Lambrecht die neue rote Margot?

Beruhigt euch alle mal! Man könnte auch jetzt schon gegen gewisse Äußerungen vorgehen. Aber es ist, wie so oft: DE (die Regierung) erläßt/ändert mal wieder ein Gesetz und danach geht’s ab in die Bundestagskantine - ums Vergessen schlemmen🤷‍♂️

Intelligent wäre gewesen, wenn man einen Punkte Plan gegen Hetze aus egal welcher Richtung erarbeiteten würde. Justitia hält eine Waage in der Hand die über jeden gleich richtet. Das hier Polarisiert hier nur und wiegelt die verschiedenen Gruppierungen hier gegeneinander auf!

Weil das Grundgesetz Totalüberwachung verbietet, wird diese eben an private Unternehmen outsourced? Regierung nutzt mal wieder Anschläge aus um Grundrechte zu unterwandern.

Das stinkende Merkel-Anarchisten-Regime verkommt zu einer DDR-Diktatur.

Besser wäre wohl mal Meinungs- und Redefreiheit wieder herzustellen, statt dieser Brave New World/1984 Zensuren und Denkverboten. Wir befinden uns so gerade auf dem besten Weg in die Knechtschaft.

Auf Bitten von AKK?

Das wird Ralf_Stegner nicht gefallen ☝️

Bald sind wir wieder in der DDR!

geht lieber härter gegen Lügen-Medien vor

Abgesehen davon, dass diese Maßnahme meiner Meinung nach völlig überzogen ist, interessiert es mich doch sehr, wie Hass und Hetze überhaupt definiert wird....! Um Spielregeln einzufordern, sollten diese vorab definiert werden !!

DDR 2.0 oder keine Meinungsfreiheit mehr in Deutschland?

Das linke Kommunisten Pack wird nervös! Lässt sich doch der in der Bevölkerung fest verwurzelte Überlebensinstinkt medial nicht weiter unterdrücken. Ob Klima- oder Flüchtlingskrise, das linke Weltbild ist auf Lügen aufgebaut.

aktuelle_stunde Meine Unterstützung ist gewiss. Liebe ist schließlich das schönste Gefühl auf dieser Welt. Make love no War.

Das Gebührenfernsehen sollte erstmal den eigenen Laden aufräumen, siehe Böhmermänner, Restles und Kallenbrunnen Keine Zwangsgebühren für Hetze!

Das kann ich nicht ernst nehmen. Die sind nicht mal in der Lage, eine anständige Grenzkontrolle durchzuführen. Und wo wollen die denn die ganzen linken Pöbler einsperren. Für das Arbeitslager ist dieses arbeitsuntaugliche Gesindel wohl kaum geeignet.

Und unter Hetze versteht man dann wohl die andere Meinung.

dann müssten diese Regierung zuerst mal gegen sich selbst vorgehen

Dass diese Regierungsdarsteller nochmal was Sinnvolles hinkriegen, ist utopisch.

Also Selbstzensur?

Wird dann endlich auch die Hetze gegen z.B. Russland unterbunden?

Regierung will meinungsfreiheit verbieten,wenn man nämlich Tatsachen ans Licht bringt was der Regierung nicht passt ist das Hetze!! Brauchen wir überhaupt so eine Regierung noch?und die Regierung sollte dran denken im grundgesetz steht Artikel 20 Absatz 4

Das funktioniert dann wie folgt: Ich bin gegen GeschlechterAPARTHEID | Sexismus u.a. im Namen des politischen Islam. Auch für Muslime sind unsere Gesetze verbindlich... Reaktion: Das ist HETZE | Hass Block Löschung des Accounts 🤷🏻‍♀️

Und wer bestimmt, was Hetze ist?

Super, linksunten und die Antifa werden wir dann hoffentlich wenig bis gar nicht mehr lesen müssen

Auch aus ihren eigenen Reihen?

Hetze ist dann die Opposition gegen Groko? Die Deutschen haben doch jetzt schon Angst ihre Meinung frei zu äußern.

Merkel will Stasi Staat 2.0 durchsetzen

Unsere Regierung ist sehr gut. Wir können uns glücklich schätzen und müssen dankbar sein.

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