Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD-Politiker Brandner abgewählt

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AfD-Politiker Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt Eilmeldung

Es handelt sich um einen einmaligen Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat. Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung"Judaslohn" kommentierte.

Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen. Die Abgeordneten aller Fraktionen außer der AfD erklärten Brandner schließlich für untragbar und forderten ihn zum Rücktritt auf, was dieser aber ablehnte.

 

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cducsubt So viel Dummheit ! Ihr behandelt die AFD + Anhänger wie damals die Juden ! Bloß net wählen, jeden AFD Wähler hassen und diese aus der Gesellschaft ausschließen wie es ja vermehrt schon vor kam (Rauswurf aus Kinos und Restaurants). Der gesunde Menschenverstand stirbt ! TRAURIG

Einfach ein Like von mir - ein wohlverdienter Arschtritt. Die abschließende Empörungs-Posse beim gemeinsamen Interview der Propaganda-Simpel Alice_Weidel, StBrandner und Gauland: Herrlich. Ein guter Tag.

totalsatire Ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland, dass StBrandner kein Vorsitzender mehr ist. AfD AFDwirkt noafd fckafd FCKNZS

Hält eine Demokratie keine Meinungsfreiheit mehr aus?

Lange überfällig.

Meinungsfaschismus BraveNewWorld

👏🏻👏🏻👏🏻 wurde auch Zeit. Und tschüss

Heute ist ein guter Tag NoNazis Linke

Wird das jetzt auch ein staatlicher Feiertag.

goodnews! Man macht nun mal nicht den Bock zum Gärtner!

Demokratisch ist das nicht. Was ist denn dann mit Herrn Lauterbach? Unglaublich... Warscheinlich war Brandner zu gut!?

👏👏👏

Billiges Manöver der Blockparteien. Weiter machen AfD und von den Anhängern einer Diktatur nicht beeinflussen lassen.

Endlich meldet sich die wehrhafte Demokratie zurück

NazisRaus

Unglaublicher Vorgang und ein gefährlicher Präzedenzfall. Um der AfD zu schaden biegen die Altparteien die Geschäftsordnung wie es ihnen passt. Heute wurde der Demokratie in Deutschland schwerer Schaden zugefügt. LexBrandner Brandner Bundestag Rechtsausschuss

Bravo! StBrandner räum dein Büro und nimm das Leergut mit! AfDgehoertnichtzuDeutschland

Weshakb würde ein Nazi, ähem ein AFDler überhaupt zum Vorsitzenden des Rechtsauschuss gewählt? Wie konnte man nur?

Was geschieht jetzt eigentlich mit SPD- Lauterbach?

Die neue Sozialistische Einheitspartei bei der Arbeit.

Was für ein Schauspiel! Altparteien Abwählen💥

Endlich!

Die Abwahl ist eine klare Niederlage für die Demokratie in Deutschland! Nicht für die AFD. Im Gegenteil

Und tschüss Faschist 🥳

dumm dümmer brandner

Svenfpunkt Super. Ein Nazi weniger.

Super weiter so

Statement der AfD zur Abwahl von Stephan Brandner (StBrandner) im Rechtsausschuss am 13.11.19. Wir haben Medien, die an die DDR erinnern. Traurig. Demokratur phoenix_de ARDde ZDF

Man darf also feststellen, dass sich alle übrigen Parteien außer der AFD eines Ermächtigungsgesetzes bedient haben dass sie sich selbst geschaffen haben um Brandner ab zu wählen So geht Demokratie in Deutschland. Aber der AFD vorwerfen, sie würde zurück in die Nazidiktatur wollen

Die AFD ist derselbe Dreck wie CxU SPD FDP Olivgrün u. wohl auch Kipping-Linke.

Für Worte, die man bei Lauterbach beklatscht! Was seid Ihr für eine Lügenpresse?

Höchste Zeit. Dass solche rechtsradikalen Demokratieverachter wie Brandner es überhaupt durch rein formales Mitspielen demokratischer Abläufe in verantwortungsvolle Ämter schaffen, ist schon absurd genug - und der bizarren, blöden Destruktivität mancher Wähler geschuldet.

Hat jemand ernsthaft bezweifelt dass das Regime das tun würde?

Brandner sieht das ganz gelassen. Dadurch schaden sich die anderen Parteien nur selbst. Das gleiche gilt bei der ständigen Nichtwahl des Bundestagsvizepräsidenten. Es bringt aber der AfD nur Pluspunkte. Das scheinen die anderen Parteien nur nicht zu merken.

Johannes Kahrs (SPD) tönte 2005: »Für den Judaslohn eines Bundespräsidenten-Postens oder eines Ministeriums mehr werden wir nicht auf unseren Kanzler verzichten.«

Rainer Brüderle (FDP) erklärte 2003 im Bundestag: »Hier werde quasi ein ordnungspolitischer Judaslohn für vorherige Entscheidungen kassiert …«

Brandner kommt in den Genuss der Demokratie. Vielen Dank!

Thomas Gambke (Grüne) meinte 2013 im Bundestag zu den aus der Schweiz gekauften Steuerhinterzieher-CDs: »Sie haben für einen Judaslohn …«

Jerzy Montag (Grüne) erklärte 2009 im Bundestag in Bezug auf V-Leute: »Das ist nichts anderes als ein Judaslohn für Verrat.« Montag ist Jude

Endlich

Diese Maßnahme ist genau das, wogegen Altparteien zu kämpfen vorgeben. Die Bürger sind doch nicht dumm.

Peinliches Armutszeugis, Brandner wegen harmlosen Äußerungen abzuwählen. Aber ok, sollen die Altparteien das Vertrauen halt noch mehr verspielen!

Bessere Werbung kann sich die AfD garnicht vorstellen. Die Altparteien haben offenbar überhaupt nichts im Umgang mit der AfD dazugelernt...

Der Skandal ist nicht, dass Brandner provokant ist, sondern dass die anderen Parteien es nicht mehr sind. Einheitsbrei

Peter Hahne hatte viele Jahren wochtenliche Talkshow im ZDF . . . . 👏👍👊

Demoktaie massiv in Gefahr. So kann jeder der nicht Regierungstreu ist einfach abgewählt werden. Wer Demoktie will muss afd wählen 🇩🇪

Und das ist auch gut so! 👍

Richtig so, wer den Rechtsstaat nicht respektiert gehört nicht in einen solchen Ausschuss, geschweige denn als Vorsitzender. Was der überhaupt im Parlament zu suchen hat, mal ganz außen vor gelassen.

Klares Signal gegen Demokratie und Rechtsstaat!

Weil StBrandner den Begriff Judaslohn , welcher nichts mit Antisemitismus zu tun hat, verwendete, wird er abgewählt. Es ist an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten!

Schon Mao sagte vor 60Jahren: Wer uns nicht wählt, ist Rechter. Weg damit.

Die frohlockenden Kommentare hier und an anderer Stelle zeigen welch Geistes Kind die AFD Gegner sind und wer hier am meisten Hass verbreitet

Brandner mit Hilfe billiger Tricks und Kniffe abzuwählen ist schädlicher, als ihn einfach reden und ggf. demaskieren zu lassen. Die Leute machen sich ihr Bild dann schon selbst.

Typischer Fall von Doppelmoral. Ein falsches Wort (Judaslohn) und du bist raus. Aber nur, wenn du zur falschen Partei gehörst.

Das ist ein großer Skandal. Hier wird ein oppositioneller Politiker nicht nur verleumdet indem man in seine Aussagen abstrus Antisemitismus hineinfantasiert, sondern auch seines Amtes enthoben. Das wird in die Geschichte eingehen als Beweis das wir in keiner Demokratie mehr leben

Man darf heute seine Meinung nicht frei vertreten. Im gesamten mag ich die AfD auch nicht, weil es die AfD in SH nicht gibt und auch schlechte Erfahrung machte, aber der Mann hatte Recht und seine Arbeit als Vorsitzender hat er ja wohl sehr gut gemacht. So wie in der DDR!

Wobei es noch anzumerken gilt, dass Brandners Aussage 'Judaslohn' absolut zutreffend war. 🙂

Kein fußbreit den Faschisten und Nazis! fckafd

Balelt41 Wie ist er überhaupt dort hingekommen? Mit wessen Stimme?

'...nachdem der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags zuvor erklärt hatte, dass [die Abwahl] nach den geltenden, sehr vage gefassten Regeln zulässig sei.' Die Spitze konntet ihr euch auch bei einem Rassisten nicht verkneifen, oder?

Gute Entscheidung 👌👍

Die 'Nazis Raus'-Hetzer sind längst zu dem wutgeifernden Fackel- und Mistgabelmob geworden, den sie zu bekämpfen vorgeben. Was wäre ihr ödes P.C.-Leben ohne ihr tägliches Aufregerchen über Trump, Putin, Brexit, Salvini, AfD...

Der fremdfinanzierte reaktionäre 'gärige Haufen' verliert mit tristem Brandner einen Hetzer, der rasch durch einen anderen Troll ersetzt werden wird! Immer mehr Trolle der sogAfD haben wie Petry Pretzel Starbatty Henkel Lucke Königer Kruse & Co ein Rendez-Vous mit der Realität!

Stalinistische Säuberung?

Das ist ja mal eine gute Nachricht.

Was bringts? Noch mehr Stimmen für die AFD!

Bundestag Stellt Euch endlich auf die Hinterbeine! Lösung der Migrationskrise EU Flüchtlinge in der Ägäis & in Nordafrika ansiedeln, Migranten abschieben ... Afd GroKo Pressefreiheit

Gut so.

Das ist doch mal ein Sieg der Demokratie!

Egal was auch immer die Altkartelle unternehmen werden, ihren Absturz werden sie nicht verhindern. Das Volk schickt sie dahin, wo sie hin gehören!

Dieses Land entlarvt sich von Tag zu Tag mehr, es Urteilt mit zweierlei Maß uns spaltet die Gesellschaft jeden Tag mehr. Der Schuss geht wohl nach hinten los.

hier noch ein paar andere hetze aus der politik.......

Meiner Meinung nach längst überfällig, aber es ist gut, dass unsere Demokratie so funktioniert ✊🏼 AfDgehoertnichtzuDeutschland afdistderpolitischearmdesrechtsterrorismus HassIstKeineMeinung

der herr roch auch vorher schon nach scheisse. ich freue mich, daß die damen und herren im hohen haus sich davon ausgiebig überzeugen durften und sich peu a peu vom nazigesindel verabschieden. afdverbotjetzt fcknzs

Judaslohn Lauterbach Lauterbach und Judaslohn Lauterbach Judaslohn und Lauterbach Brandner Brandner und Lauterbach Judaslohn Brandner

Die Undemokraten verlieren weiter an Bedeutung und rücken zusammen; insbesondere die SPD ist auf dem Weg dorthin, wo sie hingehört: In den Orkus der Geschichte. Die AfD hingegen legt weiter zu. Es bleibt zu hoffen, dass bald die Richtigen abgewählt werden. ZeitfürdieAfD

Gut.

3-2-1 maximal Mimimi der Dachverbands Jammerlappen. Der Katastrophenschutz warnt vor Überschwemmungen im Raum Sachsen und Sachsen-Anhalt. Endlich Konsequenzen gegen den Kleinstfaschisten StBrandner

Wird jetzt der Rechtsausschuss zum Linksausschuss?

Sehr gut.

Der Linksfaschismus marschiert durch Deutschland! Diese Abwahl ist ein Skandal! Brandner

Gut so, denn der schmierige Nazi war unerträglich. Leider liegt er dem Steuerzahler weiter als schmieriger Abgeordneter der dummen Nazi-Partei AfD auf der Tasche.

Diktaturen ertragen keine abweichenden Meinungen.

Endlich! 👏

👍 Sehr schön! NazisRaus

Ich bin gespannt wie lange es dauert bis der Opferkarren bespannt ist und durch's Land getrieben wird und wieder genügend Menschen darauf reinfallen. Es scheint so, dass die Menschen nichts aus der Vergangenheit gelernt haben oder an einer (gefährlichen) Gedächtnisstörung leiden!

geil, dass es den als GIF dafür gibt 🤣 Sehr passend

Ein herzlicher Glückwunsch an alle demokratischen Parteien! Geht doch! Geht noch mehr? GrueneBundestag , fdpbt , cducsubt , spdde , Linksfraktion

NazisRaus afdistderpolitischearmdesrechtsterrorismus

Darauf nimmt Udo erst mal ein Likörchen🤪

Die AfD wird bekämpft und diffamiert, weil sie die katastrophalen Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung anspricht! Fünf Asylbewerber vergewaltigten ein kleines Mädchen!

Jetzt bekommen die grün/linken Journalisten-Darsteller der durch Zwangsgebühren finanzierten ARD vermutlich einen Orgasmus nach dem anderen.

Endlich mal gute News. 🙂👍

Ich bin ja gespannt, wen die AfD jetzt als Ersatz vorschlägt... Wahrscheinlich Adolf Hitler, damit sie 100%ig wieder in der Opferrolle kriechen können 'Mimimi, ihr lasst unsere Leute nicht zu..'

Dieses Vorgehen ist eine Schande für unsere Demokratie. Der Kampf gegen die AfD wird diese nur stärker machen.

Eigentlich müssten die Nebochanten der Altparteien Blumengrüsse von der AfD bekommen für diese grandiose Wahlkampfhilfe !!!! Aber was sollen Linke mit Blumen 🌹

Keine Berichterstattung wert, linksradikaler Staatsfunk? Die linksradikale Hetze und Propaganda des Staatsfunks gegen die AfD wird immer schlimmer und das sind die Folgen! Und wir finanzieren diesen Wahnsinn! AfD Brandner

Adieu Brandy. afdverbotJETZT

Ok aber wieso Lauterbach nicht?

Das ist gut so. Dieser ungehobelte Hassklotz war eine Schande.

😢😥😪😥😢😪😥😥😥😥😥😢😥

das wird der AfD wieder viele wähler bringen

Gut so. Raus mit den Faschisten

wer Sturm sät... weiter so! Es sind noch viel zu viele ähnlicher Subjekte in Ämtern, die dadurch verunglimpft werden! fckafd lügensekte fckbrandner

Wie gut ist das denn? Könnte man doch nur die gesamte AFD abwählen.

In Hamburg sagt man 'tschöss'... 😎 Und die AfD kommt in Kürze wieder mit 'das die Altparteien undemokratisch sind mit ihrem Mehrheitsentscheid'... 🤪

Geillllll!

Und hoffentlich weiter so gegen die AfD

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