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Rassismus, Antisemitismus, Polizeigewalt: So urteilen die Vereinten Nationen über Deutschland

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Deutschland muss sich vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Fragen gefallen lassen – ausgerechnet von mehreren autokratisch regierten Ländern. Was soll verbessert werden?

Es war ein unbequemer Termin für Deutschland bei den Vereinten Nationen: Die Bundesregierung musste am Donnerstag in Genf vor dem UN-Menschenrechtsrat Rede und Antwort stehen –, das neben dem Senegal und Luxemburg die Berichterstattung im Namen der Vereinten Nationen übernahm.

. So verlangte die Vertreterin Chinas von der Bundesregierung Maßnahmen gegen „Hassreden“ zu ergreifen und die „soziale Sicherheit“ zu stärken. Der Iran und mehrere andere Länder Heute hier für die Bundesregierung am 85. Jahrestag der Reichspogromnacht über Menschenrechte in Deutschland zu sprechen, erfüllt mich mit besonderer Ehrfurcht.wurden gegeißelt und dabei das Recht der Versammlungsfreiheit beschworen. Behörden hatten in deutschen Städten Märsche verboten, um antisemitische Ausfälle, Aufrufe zur Gewalt und Tumulte zu verhindern.

Die deutsche Delegation räumte aber auch ein, dass gegen Rassismus auf politischer Ebene lange zu wenig getan worden sei. In der Ausbildung von Polizeikräften habe das Thema inzwischen hohe Priorität.

 

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