Prozess gegen prokurdische Politiker: 42 Jahre Haft für Demirtaş

Prozess gegen prokurdische Politik er: 42 Jahre Haft für Demirtaş In der Türkei sind die linken prokurdischen Politik er Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ zu sehr langen Haftstrafen verurteilt worden.

Der Prozess bezog sich auf Ereignisse, die zehn Jahre zurückliegen. Damals beherrschte die Terrororganisation Islamischer Staat weite Teile Syriens und belagerte in Nordsyrien mit Kobani dort eine der größten kurdischen Städte. HDP-Führung als Sündenböcke Erdoğans Stattdessen, so die Vermutung der meisten Kurden, unterstützte Erdoğan die Islamisten vom IS, eben um zu verhindern, dass die PKK in Kobani einen großen Sieg erringen konnte. Gegen diese Politik der türkischen Regierung gab es massenhafte Proteste in verschiedenen, überwiegend kurdisch bewohnten Städten in der Grenzregion zu Syrien und dem Irak.

Der charismatische HDP-Führer Demirtaş, der Erdoğan bei Wahlen mehrmals mit einigem Erfolg herausgefordert hatte, war der Hauptangeklagte in dem sogenannten Kobani-Prozess. Die Staatsanwaltschaft klagte ihn anfangs in mehr als 40 Punkten an und forderte insgesamt mehr als 100 Jahre Haft für ihn. Die Partei HDP hat sich wegen eines drohenden Verbotsverfahrens mittlerweile in DEM umbenannt und als kurdische Partei bei den Kommunalwahlen am 31. März dieses Jahres relativ erfolgreich teilgenommen. Nach der Verhaftung von Demirtaş ging der Erfolg der HDP allerdings stark zurück.

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