Proteste in Hongkong: Europa braucht einen Plan für den Ernstfall

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Die Situation in Hongkong hat sich dramatisch zugespitzt. Europa muss sich überlegen, wie es mit einer militärischen Reaktion Chinas umgehen würde. China

Hongkong brennt. Was vor einem halben Jahr mit friedlichen Demonstrationen gegen ein törichtes, inzwischen aufgehobenes Auslieferungsabkommen begann, ist inzwischen zu einer radikalen Protestbewegung ausgewachsen, die mit Gewalt auf die Brutalität der Polizei reagiert. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob der 1984 zwischen London und Peking ausgehandelte Sonderstatus Hongkongs in der Volksrepublik China erhalten bleibt.

In der Tat könnte das Regime die andauernden Provokationen zum Vorwand für ein militärisches Eingreifen nehmen.

Der amerikanische China-Experte Minxin Pei kommentierte diese Beschlüsse sehr skeptisch:"Es sieht so aus, als ob Chinas Führung vorhat, das Grundgesetz auszuweiden, direktere Kontrolle über die Einsetzung wichtiger Beamter zu erlangen, Hongkongs juristische Unabhängigkeit zu schwächen oder zu beseitigen, die Bürgerrechte einzuschränken und politische Meinungsfreiheit durch ideologische Indoktrinierung zu unterdrücken.

 

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