FOCUS-online-GastautorDie Demokratie in Deutschland erscheint mehr denn je gefährdet. Zugleich verhindert die 5-Prozent-Hürde mehr parlamentarische Vielfalt und Teilhabe an politischen Prozessen. Warum eine Debatte über eine Reform der Sperrklausel dem zersplitterten Land guttun würde, erläutert Andreas Herteux.
oder aber man schraubt an den Mechanismen, die sowieso rechtlich und aus Gründen der reinen Vernunft sowie der praktischen Erfahrung reformbedürftig sind. Einer davon ist die Sperrklausel.Andreas Herteux ist ein deutscher Wirtschafts- und Sozialforscher, Publizist und der Leiter der Erich von Werner Gesellschaft. Herteux ist zugleich Herausgeber und Co-Autor des Standardwerks über die Geschichte der Freien Wähler . Seine Bücher wurden in mehrere Sprachen übersetzt.
Laut aktuellen Umfragen, könnten fünf davon an der Sperrklausel scheitern, darunter auch, aufgrund der Reform des Wahlrechtes, das die Zweitstimme noch weiter aufwertet, die CSU, die bislang niemals zittern musste. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass sich der Anteil der „Sonstigen“ 2025 deutlich erhöhen könnte.
Diese Heterogenität, die sich immer weiter intensiviert, ist aber in der gegenwärtigen Struktur des Bundestages nicht abgebildet. Das führt dazu, dass sich viele Lebenswirklichkeiten nicht mehr repräsentiert fühlen und damit auch zu einer gewissen Politikverdrossenheit, die inzwischen messbar ist, sowie in Milieukämpfen mündet. Oder einfacher ausgedrückt; die Stimmung im Lande spricht für sich.
Wie verhielt es sich denn vor gut 100 Jahren? Bei den Reichstagswahlen im Dezember 1924, bei der es keine 5 Prozent-Hürde gab, die sich nun auch nicht fiktiv ziehen lässt, da sie das taktische Wahlverhalten hätte ändern können, vereinigten die sechs größten politischen Vereinigungen ca. 87 Prozent der Stimmen auf sich. 1928 sank dies auf ca. 81 Prozent. Am 31.07.1932 waren es 97 Prozent und am 06.11.1932 96 Prozent. 1933 stieg die Zahl auf 98 Prozent.
Die Weimarer Zeit, in denen die Demokratie für die viele häufig nur eine gleich- oder gar nachrangige Option zu beispielsweise Faschismus, Monarchie, Sozialismus oder einer kommunistischer Diktatur darstellte, mit der heutigen zu vergleichen, bleibt am Ende reizvoll und man neigt dazu, der Versuchung nachzugeben, aber relevant für eine Diskussion des Jahres 2024 wird sie dadurch nicht.
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