Brandenburg s Innenminister Michael Stübgen will die Rückführung abgewiesener Asylbewerber beschleunigen. Ausreisezentren sollen dabei helfen. Das Vorhaben ist in der Koalition umstritten.
Damit korrigierte die Behörde Angaben des Leiters der Zentralen Ausländerbehörde , Olaf Jansen, der Anfang April unter anderem der"Märkischen Oderzeitung" erklärt hatte, dass dort auch sogenannte Störer aus den Kommunen, sowie abgelehnte Asylbewerber, die straffällig geworden seien, untergebracht werden sollen.
Nach Angaben Johliges hat sich die Gemeindevertretung Küstrin-Kietz einstimmig gegen das Projekt ausgesprochen. Laut Innenministerium obliegt die Zusammenarbeit mit der Gemeinde zunächst dem Landkreis Märkisch-Oderland. Sofern die Haushaltsmittel bereitgestellt würden, werde das Land den Landkreis dabei unterstützen, die Gemeinde in alle weiteren Planungen einzubeziehen und um Verständnis für das Vorhaben bei den Gemeindevertretern werben.
Migration Rückführung Asylbewerber CDU MOZ Innenministerium Michael Stübgen Andrea Johlige Olaf Jansen Andreas Carl Brandenburg Potsdam Küstrin-Kietz Märkisch-Oderland
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Brandenburgs Innenminister fordert: Cybermobbing soll eigenständiger Straftatbestand werdenJugendliche werden vermehrt Opfer von Cybermobbing. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) setzt auf eine bessere Strafverfolgung.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »
„Wahlkampf muss gewaltfrei bleiben“: Brandenburgs Innenminister Stübgen verurteilt Attacken auf WahlkämpferMehrere Menschen sind am Wochenende in Brandenburg beim Anbringen von Wahlplakaten attackiert worden. Innenminister Stübgen nimmt alle politischen Strömungen in die Pflicht.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »
Stübgen: Wahlkampf muss gewaltfrei bleibenBrandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die jüngsten Angriffe auf Wahlkämpfer beim Anbringen von Wahlplakaten verurteilt.
Herkunft: AZ_Augsburg - 🏆 14. / 69 Weiterlesen »
Erste Runde Wandercup: Langstreckenwandern durch Brandenburgs Nationale NaturlandschaftenMenz – Langstreckenwandern steht hoch im Kurs: Immer mehr Wandernde entdecken die Herausforderung von langen Distanzen für sich. Der Brandenburger Wandercup
Herkunft: CityReport - 🏆 59. / 61 Weiterlesen »
Brandenburgs SPD will im Wahlkampf auf Unterstützung aus Berlin nicht verzichtenDer Fraktionschef der Brandenburger SPD, Daniel Keller, gibt sich selbstbewusst im Wahlkampf und betont, dass die Partei auch Bundespolitiker einladen wird. Gleichzeitig zeigt er Bereitschaft zur Konfrontation mit der Bundesregierung.
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Tesla-Protestcamp in Grünheide: Aktivisten weisen Aussagen von Brandenburgs Innenministers zurückMichael Stübgen (CDU) hatte im Landtag berichtet, die Aktivisten hätten mehrere 70 bis 90 Jahre alten Kiefern gefällt. Die Beschuldigten sprechen von „Stimmungsmache“.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »