gab einem Eilantrag des Österreichers gegen ein von der Stadt Potsdam verhängtes bundesweites Einreiseverbot statt. Das teilte die Behörde am Freitagnachmittag mit. Das Gericht stellte mit dem Beschluss eine aufschiebende Wirkung gegen das Verbot her.
Die nach Ansicht der Stadt Potsdam »tatsächliche und hinreichend schwere Gefährdung der öffentlichen Ordnung beziehungsweise Sicherheit« sei von der Verwaltung nicht hinreichend belegt worden, hieß es in der Begründung des Beschlusses weiter.»Das Einreiseverbot ist gekippt!«, schrieb Sellner, Galionsfigur der rechtsextremen »Identitären Bewegung« im deutschsprachigen Raum, auf Telegram. Er habe das erwartet und erhofft.
Deutschland Deutschland Potsdam Rechtsextremismus Identitäre Bewegung
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
AfD-Rechtsextremist vor Gericht: Höckes persönlicher Spickzettel enthülltThüringens AfD-Chef Björn Höcke legt sich kurz vor Verkündung des Urteils im Nazi-Parolen-Prozess handgeschriebene Rede für letztes Wort an Richter zurecht.
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
Offensive in Rafah: UN-Gericht berät über Eilantrag gegen IsraelDEN HAAG (dpa-AFX) - Im Zusammenhang mit der israelischen Militäroffensive gegen die islamistische Hamas in Rafah befasst sich der Internationale Gerichtshof in Den Haag am Donnerstag erneut mit einem
Herkunft: FN_Nachrichten - 🏆 88. / 53 Weiterlesen »
Offensive in Rafah: UN-Gericht berät über Eilantrag gegen IsraelOffensive in Rafah: UN-Gericht berät über Eilantrag gegen Israel
Herkunft: InvestingDE - 🏆 77. / 55 Weiterlesen »
Gericht: Rechtsextremist Sellner darf nach Deutschland einreisenDie Stadt Potsdam hatte dem österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner verboten, nach Deutschland einzureisen – doch dieses Verbot war rechtswidrig.
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
Eilantrag Südafrikas: Höchstes UN-Gericht fordert Stopp von Israels Rafah-OffensiveInternational gibt es Kritik an der israelischen Offensive gegen Rafah im südlichen Gazastreifen. Südafrika zieht deshalb vor das höchste Gericht der Vereinten Nationen. Das fordert einen Stopp der Militäroperation - unter Verweis auf die 'katastrophale' humanitäre Lage.
Herkunft: ntvde - 🏆 3. / 89 Weiterlesen »
Rechtsextremist mit dubiosen Russland-Kontakten: Warum gegen den Ex-Mitarbeiter von Krah ermittelt wirdDer Ex-Assistent des AfD-Manns hatte Verbindungen zu einem prorussischen Netzwerk. Einem mutmaßlichen Spion verschaffte er Zugang zum EU-Parlament. Der Fall könnte für Krah zum Problem werden.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »