EU-Flagge - Europawahl in den Niederlanden: Nach den Umfragen wird die radikal-rechte Partei für die Freiheit des Populisten Geert Wilders stärkste Kraft werden. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
In den Niederlanden beginnt die Europawahl. Rund 13,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Königreiches dürfen heute als erste ihre Stimme für die Abgeordneten des Europaparlaments abgeben. Die Bürger der übrigen 26 EU-Mitgliedsstaaten können in den kommenden Tagen ihr Kreuz machen. Nach den Niederlanden folgen Irland und Tschechien, einen Tag darauf Italien, Lettland, Malta und die Slowakei.
Die meisten Gesetze werden aber zusammen mit den EU-Staaten verhandelt und müssen auch im sogenannten Rat eine Mehrheit finden. Dort entscheiden Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen nationalen Regierungen. Auf die Mehrheitsverhältnisse in dieser Institution hat die Europawahl keinen direkten Einfluss.Die Besetzung der EU-Kommission nach der Wahl kann das Parlament hingegen beeinflussen.
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