Er steht heute vor dem Landgericht Halle an der Saale vor Gericht: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft gegen ihn: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.Björn Höcke soll bei AfD-Veranstaltungen die verbotene Parole „Alles für Deutschland“ der sogenannten Sturmabteilung der nationalsozialistischen NSDAP verwendet haben.
Grundsätzlich regelt das Strafgesetzbuch: Das Zeigen und Verbreiten sämtlicher Symbole sowie von Propaganda, die von Nazi-Organisationen verwendet wurden, ist verboten. Es drohen bis zu drei Jahre Gefängnis oder Geldstrafen. Heute ist es in Deutschland strafbar, „Jedem das Seine“ zu sagen, wenn es gerade darum geht, die Nazi-Bedeutung zu verbreiten.. Das Symbol sei zwar auch aus anderen Zusammenhängen bekannt, in Deutschland jedoch eindeutig der NSDAP zugeordnet, so Fatina. Dann wird es kompliziert: Ein Hakenkreuz an eine Mauer zu sprühen, ist strafbar. Das Symbol auf einer Theaterbühne zu verwenden, nicht.
Alternative Für Deutschland Volksverhetzung Nazi Polizei Höcke Björn Texttospeech
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Verbotene Nazi-Parolen: Weitere Anklage gegen Björn HöckeDas Landgericht Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke zugelassen. Er soll auch bei einer Veranstaltung in Gera verbotene Nazi-Parolen skandiert haben.
Herkunft: ZDFheute - 🏆 9. / 74 Weiterlesen »
Hakenkreuze in Umkleiden: Polizei ermittelt erneut an Schule in DamgartenDer Bildungsausschuss des Landtages MV befasst sich heute mit dem Polizeieinsatz an einer Schule in Ribnitz-Damgarten. Inzwischen hat es an dem Gymnasium einen weiteren Vorfall gegeben.
Herkunft: ndr - 🏆 68. / 61 Weiterlesen »
Ärzte-Song „Demokratie“ soll zum Wählen bei Europawahl 2024 aufrufen: „Dein Kreuz gegen Hakenkreuze“Farin Urlaub, Bela B und Rod González sind für ihre politischen Texte bekannt. Vor der Europawahl im Juni veröffentlicht die Berliner Band nun eine Single als Aufruf zur Wahl.
Herkunft: berlinerzeitung - 🏆 10. / 74 Weiterlesen »
Hakenkreuze an Scheiben geschmiert - Verfassungsschutz in Thüringen fürchtet weitere AngriffeHakenkreuze wurden an Scheiben geschmiert. Der Verfassungsschutz in Thüringen fürchtet weitere Angriffe. Wurde auch Ihre Sicherheit erhöht?
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »
Die Ärzte mahnen zum Wählen: 'Dein Kreuz gegen Hakenkreuze'Farin Urlaub, Bela B und Rod González sind für ihre politischen Texte bekannt. Vor der Europawahl im Juni veröffentlichen die Ärzte einen Song als Aufruf zur Wahl.
Herkunft: AZ_Augsburg - 🏆 14. / 69 Weiterlesen »
„Dein Kreuz gegen Hakenkreuze“: Berliner Punkrockband Die Ärzte veröffentlicht neues Songvideo zur EuropawahlDie Ärzte mahnen mit dem Song „Demokratie“ zum Wählen. Das neue Musikvideo dazu ist KI-basiert.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »