Nahost: Norwegen will Palästina als Staat anerkennen

Mehrere europäische Staaten preschen mit der Anerkennung eines Staates Palästina vor. Sie wollen damit die Zweistaatenlösung befördern. Israel kritisiert die Vorstöße scharf.

Norwegen wird Palästina als Staat anerkennen. Das teilte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre in Oslo mit. Die Anerkennung soll demnach zum 28. Mai erfolgen. Auch Irland, Spanien und weitere europäische Staaten wollen Medienberichten zufolge die Anerkennung "Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne einegeben", hieß es in einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung. Mit dem Schritt solle die Option einer Zweistaatenlösung am Leben gehalten werden, hatte ein irischer Regierungssprecher den Schritt angekündigt.

Schweden hatte Palästina bereits vor zehn Jahren als Staat anerkannt. Kritiker bemängeln jedoch, den Palästinensergebieten mangele es an wichtigen Kriterien für einen solchen Schritt. Beispielsweise ist die Grenze zwischenPalästinas strikt ab.

Spanien gehört seit Langem zu den schärfsten Kritikern in Europa am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen. Die linke Regierung hatte im Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt. Die Anerkennung sei richtig, weil "sie im geopolitischen Interesse Europas liegt und weil die internationale Gemeinschaft dem palästinensischen Staat nicht helfen kann, wenn sie ihn nicht anerkennt", hatte Ministerpräsident Pedro Sánchez gesagt.

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