Nahost: Ist der Apartheid-Vorwurf gegen Israel berechtigt?

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Die palästinensische Seite wirft Israel 'Apartheid' in besetzten Gebieten vor, zuletzt vor dem Internationalen Gerichtshof. Was bedeutet Apartheid und ist der Vorwurf berechtigt?

Die palästinensische Seite wirft Israel "Apartheid" in besetzten Gebieten vor, zuletzt vor dem Internationalen Gerichtshof. Was bedeutet Apartheid und ist der Vorwurf berechtigt?

"Völkermord setzt eine Zerstörungsabsicht voraus, die hier meiner Meinung nach nicht vorliegt", sagt Stefan Talmon, Professor für Völkerrecht an der Universität Bonn, zur Völkermord-Klage gegen Israel.

Seit 1967, dem Ende des Sechs-Tage-Kriegs, besetzt Israel Teile Palästinas, darunter das Westjordanland und Ostjerusalem. Auch der Gazastreifen ist nach Einstufung Deutschlands und anderer Staaten nach wie vor besetztes Gebiet, auch wenn Israel dort bis zum Terror-Angriff der Hamas im Oktober 2023 nicht präsent war, sondern lediglich die Grenzen kontrolliert hat.

Die Anerkennung der Klage Südafrikas sei für Israel eine Niederlage, so ZDF-Korrespondent Luc Walpot. Das bedeute aber nicht, dass Israel eines Brechens der Konvention überführt wurde.Nicht jede solche Diskriminierung führt aber zu Apartheid.

 

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