Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg hat der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof Haftbefehle beantragt – sowohl gegen Israels Regierungschef als auch gegen die Hamas -Führung. Was das bedeutet., Karim Khan, ermittelt seit Monaten wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zuge des Gaza-Krieges. Nun geht es einen Schritt weiter., teilte der Internationale Strafgerichtshof am Montag in Den Haag mit.
„Das ist eine vollständige Verzerrung der Realität“, sagte Netanjahu am Abend in einer auf der Plattform X veröffentlichten Videobotschaft. Der israelische Ministerpräsident stellte den gegen ihn laufenden Antrag auf Haftbefehl als Beispiel eines „neuen Antisemitismus“ dar und stellte jeden in einen Zusammenhang mit propalästinensischen Proteste an Hochschulen.
Auch die Abgeordneten der Knesset reagierten mit seltener Geschlossenheit. Der Staat Israel befinde sich in einem gerechten Krieg gegen eine kriminelle Terrororganisation, hieß es in der am Montagabend von 106 der 120 Abgeordneten verabschiedeten Stellungnahme. Der Vergleich der israelischen Regierungspolitiker mit Hamas-Terroristen sei skandalös und ein klarer Ausdruck von Antisemitismus, so die Knesset-Abgeordneten. „Wir lehnen dies mit Abscheu ab.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hingegen begrüßte das Vorgehen des Chefanklägers am Strafgerichtshof. Südafrika hatte seinerseits den Internationalen Gerichtshof in Den Haag wiederholt zu Maßnahmen gegen Israel aufgefordert und dem Land Völkermord vorgeworfen.
Benjamin Netanjahu Beantragt Sinwar Hamas
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