Head Topics

Nach Zoff um AfD-Verfassungsrichter: CSU will schnelle Reform

  • 📰 merkur_de
  • ⏱ Reading Time:
  • 60 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 27%
  • Publisher: 63%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

Neue Enthüllungen werfen Fragen zur AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag auf. Laut Bayerischem Rundfunk soll eine interne Telefonliste der Landtagsfraktion mehr als 50 Personen mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene enthalten. Dies inkludiert einen Mitarbeiter als 'persönlichen Referent', der bei der Identitären Bewegung aktiv war.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München: Die Wahl ehrenamtlicher Richter soll reformiert werden. © Manfred Bail/imagebroker/Imago

Die AfD kann zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter entsenden. Nach Kritik der Opposition will die CSU bald neue Regeln für deren Wahl aufstellen. will bis Sommer neue Regeln für die Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof beschließen.

Details zu den Plänen nannte der CSU-Politiker zunächst nicht. Die Fraktion habe mit Verfassungsrechtlern gesprochen und die Reform angestoßen, sagte Hofmann. Jetzt werde man mit den Freien Wählern als Koalitionspartner in der Staatsregierung darüber beraten.Für die Wahl im Januar, die eigentlich eine Formalie ist, hatten alle Fraktionen im Landtag das Recht, Kandidaten zu benennen – also auch die AfD. Abgestimmt werden musste im Block.

Die Regierungsfraktionen begründeten damals ihre Zustimmung zu der einheitlichen Vorschlagsliste mit der Sorge vor rechtlichen Unsicherheiten bei fehlenden Richtern – und letztlich mit der Sorge, dass das höchste bayerische Gericht sonst nicht arbeitsfähig sein könnte. Den ehrenamtlichen Richtern komme zudem in der täglichen Praxis ohnehin keine große Bedeutung zu.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 32. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Armin Laschet warnt vor Regierungsbeteiligung der AfD: „Die Mechanismen von AfD und NSDAP könnten vergleichbar sein“Der Ex-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, vergleicht die Vorgehensweise der AfD mit der der NSDAP. Er sieht Probleme bei einer möglichen Regierungsarbeit der AfD.
Herkunft: Tagesspiegel - 🏆 42. / 63 Weiterlesen »

BSW versus AfD: Wagenknecht-Partei: Konkurrenz für die AfD?Die Wagenknecht-Partei soll enttäuschten Bürgern eine Alternative zu etablierten Parteien bieten. Worin unterscheidet sich das BSW von der AfD? Und wer würde die Partei wählen?
Herkunft: ZDF - 🏆 57. / 62 Weiterlesen »

Arminia Bielefeld: Profi verbringt Nacht offenbar nach Disco-Zoff in Ausnüchterungszelle!Nach über 70 Jahren wird der DFB die Zusammenarbeit mit Adidas beenden und seine Mannschaften ab 2027 vom US-Unternehmen Nike ausstatten lassen. So reagiert das Netz auf die News.
Herkunft: ransport - 🏆 80. / 55 Weiterlesen »

Youtube: Strafanzeige nach Zug-Zoff – Montana Black droht Knast!Erst wird Livestreamer MontanaBlack (36) mit seinem E-Bike aus der S-Bahn geworfen, jetzt droht ihm sogar Gefängnis!
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Red-Bull-Zoff und kein Ende: Verstappen-Vater legt nachDas Neueste vom Sport in Ostbayern: News aus Fußball, Eishockey, Volleyball und mehr, aktuell und umfassend auf idowa.de.
Herkunft: idowa - 🏆 34. / 63 Weiterlesen »

Nach Zoff: Pietreczko entschuldigt sich bei Littler'Pikachu' war der Spielstil des Youngsters sauer aufgestoßen.
Herkunft: ransport - 🏆 80. / 55 Weiterlesen »