Nach Rassismus-Skandal - Scholz kündigt Polizei-Studie an

In einem geschlossenen Internetforum tauschten Beamte aus ganz Deutschland rechtsextremes Gedankengut aus.

Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chat-Gruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern hatte die SPD bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Seehofer hatte jedoch argumentiert, es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens allein auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren. Damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen, meinte er.

Nun laufe die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus, berichtete die „Rheinische Post“ unter Berufung auf den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul . Die SPD-Innenminister sollten den von Seehofer eingeschlagenen Weg mitgehen, „parteipolitisches Gezänk“ dürfe es bei diesem wichtigen Thema nicht geben, sagte Reul der Zeitung.

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