Nach Macron-Kritik: Maas will Neubeginn für Nato

Nach harscher Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Zustand der Nato startet Deutschland eine Initiative für einen politischen Neubeginn im Bündnis.

Der deutsche Vorschlag sieht die Einsetzung einer hochrangigen Expertengruppe unter Leitung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor, die bis zum nächsten regulären Nato-Gipfel einen Bericht mit Vorschlägen zur Überwindung der politischen Unsicherheit im Bündnis unterbreiten soll. Ziel sei es,"die Leerstelle der politischen Diskussion im Bündnis zu schließen", hieß es aus der Delegation von Maas.

In der Maas-Initiative geht es nicht nur um eine Stärkung der politischen Diskussionen im Bündnis. Sie wendet sich auch gegen eine weitere Entfremdung zwischen Europäern und Amerikanern. Amerikanische und europäische Sicherheit dürften nicht entkoppelt werden, hieß es. Maas wünscht sich zu diesem Zweck auch informelle Außenminister-Begegnungen nach dem Vorbild der Gymnich-Treffen in der Europäischen Union.

Der Vorstoß ist nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt in der Bundesregierung abgestimmt, wurde aber bislang offenbar nicht ausführlich mit anderen Partnern diskutiert. Ein Beschluss beim Treffen der Nato-Außenminister gilt daher als unwahrscheinlich. Die Initiative könnte aber Thema bei der 70-Jahr-Feier der Nato in London im Dezember werden.

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