Anzeige Die politischen Entwicklungen in Thüringen sorgen auch in anderen Bundesländern für hektische Betriebsamkeit. Viele Landtagsabgeordnete äußerten sich nach der Wahl des FDP-Abgeordneten Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten ablehnend oder bestürzt.
Der Führer Kim Jong Un grüßt den Genossen und stimmt dem Gesetz gegen Imperialismus und Faschismus zu. Er empfiehlt zudem Konterrevolutionäre Parteien wie die CDU und FDP zu verbieten. Erstrebenswert ist eine Vereinigung aller Linken Parteien zur NSED. Freundschaft!
Das gibt es doch alles gar nicht. Verlieren wirklich alle den Verstand?
Und wieder zeigt die SPD wer die waren Feinde der Demokratie sind.
Ist das dieses „inhaltliche Stellen“?
Zeit wäre es eher für einen Anti-SPD Antrag!Die nichtsnutzigen Spezialdemokraten braucht eh keiner mehr ✌🏻😎
Der Antrag zeugt von einem gestört en Verhältnis zur Demokratie. Man mag zur AFD und ihrem Gedanken gut stehen wie man will. Die Partei ist nicht Verboten und somit Teil der Parteien-Landschaft. Man muss sich mit ihr sachlich und inhaltlich auseinander setzen.
Die SPD braucht mal wieder ein paar freie Tage, zwecks Selbststudiums des Grundgesetzes 🤣
Den Sozialismus in seinem Lauf hält scheinbar doch was auf.😂👍🏻👏
Informatikboss Die SPD ist am Ende
Anti SPD Antrag?
Mehr antidemokratisch kann ein Antrag nicht sein, wenn ein Partei Teil des Parlamentes ist und nicht verboten ist. Unfassbar. Welches Demokratieverständnis hat die SPD eigentlich?
Es geht hier steil bergab mit Deutschland. Wenn diese Spaltung, das nur auf den anderen draufhauen so weiter geht, sehe ich nicht nur unseren Wohlstand gefährdet, sondern auch den Frieden im Land. Ein Bürgerkrieg ist nicht mehr komplett undenkbar in Deutschland.
Dieser Moment, wenn die SPD ihre antidemokratische Gesinnung offenbart und jede Stimme für die AfD bei der Wahl faktisch für ungültig erklären will, aber anderen vorwirft, die Demokratie zerstören zu wollen.
'dass es keine „Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben“ dürfe, die nur mithilfe der Stimmen der AfD eine Mehrheit gefunden hätten' Das Grundgesetz spielt für die SPD keine Rolle mehr. Durch ein solche Idiotie erden nur die Ränder gestärkt.
Entmächtigungsgesetz sozusagen? 👏👏👏Ein Hoch auf die Demokratie.
Wenn du gerade als Partei eine Werbekampagne gegen Faschismus aufgelegt hast und dir als erstes einfällt, die Stimmen unbequemer Personen nicht gelten zu lassen... dann bist du wahrlich ein Spezialdemokrat!!! spdbt spd_fraktion_nw Sozialismus KomikerSindAnDerMacht
Die sehen ihren eigenen Untergang entgegen und machen andere dafür Verantwortlich!!!! Obwohl sie die Politik der letzten Jahre zu verantworten haben.
Das Demokratieverständnis der Sozen. Die SPD gehört verboten. Verschwindet! 🤮
Dilletantisch von der SPD ! Peinlich !
Vor lauter machtbesessener Angst werden demokratische Grundregeln, welche von allen immer so beschworen werden, einfach mal über Bord geworfen...Natürlich von denen die am lautesten schreien...
Weil Hitler- und NS Vergleiche ja momentan das neue cool sind: Bei denen hieß das „Ermächtigungsgesetz“. Der politische Offenbarungseid und ein mächtiges Eingeständnis absoluter Unfähigkeit, den politischen Gegner mit Argumenten zu stellen.
und wieder ein Versuch von denn Kommunisten die Demokratie zu zerstören
blade__racer Ahhh… in Deutschland ist das Ermächtigungsgesetz 2.0 auf dem Weg! Für die spdde muss das nur noch die Staatsratsvorsitzenden im Politbüro Berlin anweisen und Kahane die Formulierung des selbigen überlassen. Dann ist es halt da !
Wer verbietet, hat keine Argumente mehr...
Die SPD beweist aber auch jeden Tag aufs neue das es irgendwie noch duemmer geht... Hat denen schon mal jemand gesagt das Sie keine Volkspartei mehr sind.
Die haben da echt Düsengang vor der nächsten Wahl. Gut so😂
Ich mag keine 'historischen Vergleiche', aber hier stellt ich mir die Frage: Sind hier parallelen zwischen SPD & NSDAP zu erkennen? Da wächst ein Pflänzlein, welches ... Politische Gegner Mundtod machen, Ausgrenzen, Demokratie beschneiden spdde spdbt EskenSaskia NowaboFM 🤔
Dieses offen antidemokratische Verhalten der Altparteien ist ein riesiger Skandal und gerade diese Parteien werfen der AfD vor Sie sei antidemokratisch, finde den Fehler
Zustände herrschen in Deutschland, wie in dunkelsten Zeiten..
Was ist nur mit Deutschland los
Was wäre denn passiert, wenn die AfD auch für den Antrag der SPD gestimmt hätte keine Gesetze mehr zu verabschieden, die mit Stimmen der AfD zustande gekommen sind? Frage für einen Freund.
Die SPD ist der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz.
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