Nach Costa-Rücktritt: Beratungen in Portugal über weitere Schritte

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Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident Costa infolge von Anti-Korruptions-Ermittlungen berät heute der Staatsrat über die nächsten Schritte.

Präsident Rebelo de Sousa will nach der Sitzung eine Rede an die Nation halten. Wie mehrere Nachrichtenagenturen berichten, wäre eine Auflösung des Parlaments mit darauffolgender Neuwahl denkbar. Es werde allerdings auch nicht ausgeschlossen, dass der portugiesische Präsident die Sozialistische Partei des zurückgetretenen Premiers Costa mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Der portugiesische Staatsrat ist ein Gremium, das den Präsidenten berät. Regierungschef Costa war am Dienstag wegen Ermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Er wies allerdings jede Schuld von sich. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von sogenanntem Grünen Wasserstoff.

 

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